Berlin – „Die FDP ist nun endgültig von der politischen Bühne in Deutschland verschwunden. Sie wird keine Rolle mehr spielen.“ So spottete Kanzler Friedrich Merz (70, CDU) Anfang März nach dem FDP-Wahldebakel in Baden-Württemberg. Und löste bei den Freien Demokraten eine Revolte aus: Rücktritt der FDP-Spitze, Machtkämpfe. Darauf folgte: eine überraschende Kandidatur! FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki (seit 55 Jahren Parteimitglied) möchte die Liberalen wiederbeleben. Am Wochenende sollen ihn die 662 Delegierten zum FDP-Chef wählen.
Merz’ FDP-Lästerei sei der Impuls für die Kandidatur gewesen, so Kubicki. Der 74-Jährige hat nur eine Mission: Er will es dem Kanzler („Eierarsch“) zeigen und seine Partei vor dem endgültigen Tod retten! Aber kann das wirklich klappen?
Die Voraussetzungen für ein FDP-Comeback könnten kaum schwerer sein: ► Die Partei flog 2025 aus dem Bundestag, sitzt nur noch in 6 Landtagen. ► Bei den 3 Landtagswahlen im September drohen weitere Klatschen. ► Es gibt außer Kubicki keinen bundesweit bekannten FDP-Politiker. ► Kaum ein Wähler weiß, was die FDP überhaupt will.
Das will Kubicki ändern. Bis September soll ein Programm in Grundzügen stehen. Über vieles sollen die Delegierten heute und morgen abstimmen. U. a. will die FDP ein einfacheres Steuersystem (4 Tarifstufen), mind. 100 der 900 Bundesbehörden abschaffen, die Schuldenbremse wieder vollständig einsetzen.
Beim Comeback-Versuch kann Kubicki ausgerechnet auf Merz hoffen. Dessen Regierung schafft es bisher nicht, Deutschland aus der Krise zu ziehen. Schlimmer noch: Merz’ Kernziel (Staatsausgaben runter, private Investitionen rauf) rückt in immer weitere Ferne. Neue Zahlen des ifo Instituts für BILD zeigen: Die entsprechenden Kurven (Grafik) klaffen weiter auseinander, statt sich anzunähern. „Der Trend ist ungebrochen“, so ifo-Chef Prof. Clemens Fuest (57). Es sei „dringend notwendig“, die „Abwärtsspirale zu stoppen“.
Folge: massiver Wählerfrust! Meinungsforscher wie INSA-Chef Hermann Binkert (61) sehen genau darin eine Chance für Kubicki. Binkert taxiert das mögliche Wählerpotenzial der FDP auf 15 Prozent. Diese Wähler könnten vor allem von CDU/CSU und AfD kommen. Binkert: „Insofern kann die Unzufriedenheit mit der Merz-Regierung der FDP für einen möglichen Wiederaufstieg durchaus helfen.“
