Washington/Berlin – Amerika wählt am Dienstag – und in Umfragen liegen nicht Trumps Republikaner, sondern die oppositionellen Demokraten vorn – auch wenn selbst Umfrageinstitute skeptisch auf ihre Zahlen blicken. Was passiert, wenn Trump tatsächlich eine Klatsche einfährt?
Wird Trump zur „lahmen Ente“? Von wegen!
Verliert ein US-Präsident in seiner zweiten Amtszeit die Midterms (also die Mehrheit in einer der beiden Kongresskammern), gilt er für die restliche Amtszeit als entmachtet – als „lame duck“ („lahme Ente“) ohne Durchsetzungskraft. So geschehen mit Reagan (1986), Bush Jr. (2006) und Obama (2014).
Doch immer mehr Beobachter glauben, dass Trump keine klassische „lahme Ente“ wird, im Gegenteil: Er wird noch mehr auf die Regeln pfeifen und ungehemmt wie eh und je am Kongress vorbei regieren!
Davor warnt auch Trumps Rivalin Hillary Clinton (79), die demokratische Verliererin der Präsidentschaftswahl 2016. Was sie in der ABC-Sendung „The View“ sagt, klingt fast schon so, als fürchte sie den Sieg ihrer Partei: „Wenn wir es schaffen, sowohl das Repräsentantenhaus als auch den Senat zu gewinnen – was ich hoffe –, dann denke ich, dass Trump noch mehr außer Kontrolle geraten wird. Ich denke, er wird sich in die Enge getrieben fühlen. Ich denke, er wird sich wütend fühlen. Ich denke, er wird um sich schlagen.“
Der Kongress ist Trump schon jetzt egal
„Trump hat schon die letzten zwei Jahre nicht mit dem Kongress regiert“, sagt auch Prof. Thomas Jäger (66, Uni Köln) zu BILD. Jäger: „Gewinnt er, macht er mit noch breiterer Brust weiter. Verliert er, wird er nach innen aggressiver und entgrenzter.“ Dann könnten die Demokraten zwar Gesetze beschließen – Trump wird aber nach Belieben sein Veto einlegen, indem er sich einfach auf die „nationale Sicherheit“ beruft. So hat er es etwa bei den Zöllen vorgemacht – und sich so einem Urteil des Obersten Gerichts widersetzt.
Das ändert sich wirklich, wenn Trump verliert
Neu wäre: Mit Mehrheit können die Demokraten Untersuchungsausschüsse einsetzen – zu Korruption, Iran-Krieg, Zöllen. Für die innenpolitische Aufarbeitung von Trumps Amtszeit ist das wichtig – praktisch würde das aber nicht viel ändern.
ABER: Dann regt sich auch bei den Republikanern was, glaubt Polit-Stratege Nico Lange (51, früher Leitungsstabschef im Bundesverteidigungsministerium). Sein Gradmesser: Texas. Dort liegen im Senatsrennen Trump-Kandidat Ken Paxton (63) und Demokrat James Talarico (37) Kopf an Kopf. Lange zu BILD: „Ein Sieg der Demokraten wäre, als würde die CSU Bayern verlieren! Dann hätte Trump ein echtes Problem.“ Denn immer mehr Republikaner würden es wagen, sich vom Präsidenten abzusetzen.
