Berlin – Sie sollen das Leben unserer Polizisten schützen, wenn sie sich bei Einsätzen in höchster Gefahr befinden. Doch jetzt kam raus: Schutzwesten der Berliner Polizei waren nicht schusssicher, 5200 ballistische Schutzplatten mussten eingezogen werden. Berlins Innensenatorin spricht von einem „skandalösen“ Vorgang und berichtet, dass nun 2000 neue Schutzplatten für 1,2 Millionen Euro bestellt worden seien.
Iris Spranger (SPD) macht Hersteller Rheinmetall massive Vorwürfe. „Es ist ein absolut nicht hinnehmbarer Qualitätsmangel bei einem Produkt der Firma Rheinmetall“, sagte Spranger im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Mehr als 5200 Schutzplatten in Schutzwesten, die aus dem Jahr 2017 stammten, hätten ihre Wirkung vor Ablauf der zehnjährigen Herstellergarantie teilweise verloren. BILD berichtete exklusiv über den Sicherheits-GAU bei der Berliner Polizei.
Schutzplatten für besonders gefährliche Einsätze
Betroffen sind die Schutzplatten des Modells KINS.0087 D T04 C01. Die Keramikplatten der Schutzklasse 4, um die es geht, wiegen zwei bis drei Kilogramm. Polizisten stecken sie in ihre Westen, wenn Angriffe mit Jagdgewehren oder illegal beschafften Sturmgewehren drohen. Die Bedrohungsszenarien: Amoklagen, Terroranschläge oder Einsätze gegen schwer bewaffnete Gruppen aus der organisierten Kriminalität.
Beschusstest nicht bestanden
Nach BILD-Informationen wurde die sogenannte „Nutzungsuntersagung“ am 29. Juli ausgesprochen. In einer polizeiinternen Unterlage (liegt BILD vor) heißt es: „Grund dafür ist ein Nichtbestehen von Beschusstests durch das Beschussamt Mellrichstadt.“ Denn bei Prüfungen und Kontrollbeschüssen sei es zu Durchschüssen gekommen. Spranger spricht von einem „Versagen von Rheinmetall“.
Die Innensenatorin von Berlin fordert jetzt Schadenersatz von Rheinmetall. Dieser geht auf Grundlage der neuesten Bestellung, die nicht einmal die Hälfte der unzureichenden Platten ersetzt, in die Millionen. Das Unternehmen müsse den Schaden unverzüglich ausgleichen, so Spranger. Dazu werde sie sich mit den Zuständigen bei Rheinmetall treffen, um die Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen zu untermauern. Die Firma hat sich bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert.