Jetzt könnte es noch mal knallen im Thüringer Landtag!
Das Parlament konnte am Samstagvormittag zwar mit Thadäus König (42, CDU) endlich einen Landtagspräsidenten wählen. Doch nun droht neuer Zoff um die Posten der Vizepräsidenten.
Die AfD hat auch für das Stellvertreter-Amt Wiebke Muhsal (38) nominiert, die am Vormittag dem CDU-Mann bei der Abstimmung um den Landtags-Präsidenten mit 32 zu 54 Stimmen unterlag.
Die anderen Parteien hatten im Vorfeld eigentlich angekündigt, der AfD einen Vizepräsidenten-Posten zu gewähren. Doch Muhsal gilt bei vielen Abgeordneten von CDU, BSW, Linke und SPD als unwählbar.
2017 wurde sie von einem Gericht zu 8000 Euro Geldstrafe wegen Betrugs verurteilt, weil sie den Arbeitsvertrag einer Mitarbeiterin um zwei Monate vordatiert hat, um mehr Geld von der Landtagsverwaltung zu ergaunern. Außerdem betrat sie mal bei einer Kita-Debatte den Plenarsaal in Vollverschleierung. Nach eigener Aussage, um „gegen die Entwürdigung der Frau durch die Vollverschleierung“ demonstrieren zu wollen.
Die anderen Parteien geraten mit Muhsals Nominierung unter Druck. Sollte sie auch bei der Vize-Wahl durchfallen, könnte die heute bisher ruhige Sitzung erneut eskalieren.
Bei der für den Mittag geplanten Wahl um mehrere zu vergebene Vize-Posten treten außerdem Steffen Quasebarth (BSW), Lena Güngör (Linke) und Cornelia Urban (SPD) an. Die Abstimmung über die Kandidaten erfolgt einzeln und geheim. Jede Bewerberin benötigt mehr JA- als NEIN-Stimmen, um gewählt zu werden. Die AfD ist mit 32 der insgesamt 88 Sitze in der Minderheit.
