Immer wieder sind russische Schiffe in die Beschädigungen von Datenkabeln in der Ostsee verwickelt. Sie sind oft Teil der „Schattenflotte“ von Russen-Präsident Wladimir Putin (72).
Das sind Schiffe, die mutmaßlich auf Schmuggel-Tour sind, etwa illegales russisches Öl geladen haben, obwohl ein EU-Einfuhrverbot besteht. Zudem sind die Tanker oft marode, es besteht eine große Gefahr für die Umwelt.
Schleswig-Holsteins Landtag fordert nun parteiübergreifend strengere Kontrollen möglicher Schrott-Schiffe in der Ostsee!
Schiffe im Zweifel festsetzen
Vor allem CDU-Mann Rasmus Vöge (46) benennt die Lage klar: „Die Schiffe der Schattenflotte bedrohen unsere Küsten. Es werden zehntausende Tonnen Öl und Chemikalien über Nord- und Ostsee transportiert, um die Embargos der Europäischen Union zu umgehen.“
Er im Anschluss der Debatte zu BILD: „Die Küstenwache braucht einen robusten Auftrag der Bundesregierung. Wie sollten es ähnlich machen wie Schweden und Finnland, die konsequent Verdachtsfälle kontrollieren, indem sie regelmäßig mit bewaffneten Beamten an Bord gehen.“ Im Zweifel müssten die Schiffe festgesetzt werden.
Auch brauche es eine Lotsenpflicht für die sogenannte Kadetrinne, ein Fahrwasser in der Ostsee.
„Unsere Partner in der Ostsee erwarten klare Signale der neuen Bundesregierung“, so Vöge.
Öltanker bedrohte Rügen
Beispiel: Der Öltanker „Eventin“ steht in Verdacht, zu Putins Schattenflotte zu gehören. Er ist vor Rügen havariert, trieb im Januar manövrierunfähig in der Ostsee. Der Tanker wurde in ein Gebiet nahe der Stadt Sassnitz geschleppt und liegt dort bis heute. Die EU hat ihn bereits auf die Liste der Sanktionen gegen Russland gesetzt.
Marc Timmer (SPD) meint darum: „Auch wir sind Gegenstand russischer Angriffe. Die Schattenflotte ist Teil davon.“ Der Katastrophenschutz müsse auf Havarien vorbereitet sein.
Die Forderungen des Landtags sollen über die Landesregierung an die neue Bundesregierung herangetragen werden.
