Es ist eine historische Schlappe für die SPD: Mit 16,4 Prozent fahren die Sozialdemokraten das schlechteste bundesweite Ergebnis seit 1890 ein!
Noch am Wahlabend hatte SPD-Co-Chef Lars Klingbeil (47) einen personellen Neustart der SPD angekündigt. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich (65) ist bereits Geschichte, Klingbeil soll ihm folgen. Auch Wahlverlierer Olaf Scholz (66) hat angekündigt, er stehe für kein Amt mehr zur Verfügung. Auch bei Grünen (Habeck weg) und der FDP (Lindner weg) räumen Top-Leute ihren Platz.
Und Saskia Esken (64)? Die umstrittene Co-Chefin der SPD will nicht weichen. Wie eine Klette klebt sie an ihrem Posten. Am Montagnachmittag erklärte Esken, das Wahlergebnis sei „bitter für die SPD, bitter für dieses Land“. Es gehe jetzt um „Stabilitätssignale“. Botschaft: Die Niederlage aufarbeiten und weitermachen.
Rücktritt? Kein Thema! Im Gegenteil: Esken erklärte, sie arbeite seit fünfeinhalb Jahren an der Geschlossenheit der SPD. Das wolle sie auch weiterhin tun.
Dabei gibt es schon seit Monaten Kritik an Esken. Hinter vorgehaltener Hand sagen viele prominente Genossen: Esken muss weg. Markus Töns (61), Chef der wichtigen Netzwerker-Gruppierung in der SPD, fordert nun offen Eskens Rückzug. Töns zu BILD: „Die Zeit von Saskia als Parteivorsitzende ist Geschichte.“
Scharfe Kritik auch aus ihrem eigenen Landesverband Baden-Württemberg. Dort heißt es unter SPD-Funktionären, man sei entsetzt über das, was in der SPD-Spitze ablaufe. Es gebe die Erwartung, dass Esken ihr Versprechen halte – und nach drei Legislaturperioden aus dem Bundestag ausscheide.
Esken sitzt seit 2013 im Bundestag. Sie müsste also jetzt auf ihr Mandat verzichten.
Spielt Esken auf Zeit?
Fest steht: Im Dezember findet der nächste turnusmäßige SPD-Parteitag statt. Möglicherweise spielt Esken auf Zeit, um sich bis dahin neue Unterstützer zu suchen und wiedergewählt zu werden.
Wer könnte denn auf Esken an der SPD-Spitze folgen? Als neue weibliche Co-Vorsitzende der Partei wurde oft Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (48) genannt. Sie hat aber heute schon abgesagt. „Ich stehe nicht als Parteichefin zur Verfügung“, so Rehlinger.
Genannt wird immer mehr auch Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (56). Sie könnte Eskens Platz einnehmen.
Vermutlich wird es in dieser Woche zu keiner Entscheidung um Esken kommen. In der SPD heißt es, dass Rücksicht auf die Genossen in Hamburg genommen werden müsse, die am Sonntag eine neue Bürgerschaft wählen und gute Chancen haben, die Wahl zu gewinnen.