Man kennt das
noch aus der Pandemie. Mit süßen Slogans bekundeten damals Buchhandlungen und
Supermärkte ihren Durchhaltewillen.
ist polnisch und heißt auf Deutsch „Wir spielen weiter“. Perfekte
Pandemie-Poesie. Nur war mit dem Slogan des polnischen öffentlich-rechtlichen
Radiosenders gar nicht gemeint,
dass es trotz hoher Corona-Infektionszahlen und personeller Ausfälle Programm
geben wird. Die polnische Medienlandschaft kämpfte zu diesem Zeitpunkt seit
fünf Jahren einen ganz anderen Kampf: In Polen waren die Zeiten schlecht für
den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Es gab Repressionen gegen Journalistinnen
und Journalisten, bei denen man befürchten musste, dass sie länger bleiben als
eine Pandemie.
Die
polnische Regierung, damals angeführt von der rechtspopulistischen Partei Recht
und Gerechtigkeit (PiS), übernahm zwischen 2015 und 2023 Schritt für Schritt
die Kontrolle über die öffentlichen Medien Telewizja Polska (TVP) und Polskie
Radio. Einen Wendepunkt markierte die Änderung des Mediengesetzes im Jahr 2016.
Fortan
war es nicht mehr der in der Verfassung verankerte nationale Rundfunkrat, der
über die Besetzung von Führungspositionen bei Radio und Fernsehen entschied,
sondern zunächst der Finanzminister und später der neu gegründete nationale Medienrat – in dem die PiS die Mehrheit hatte.
Nach
dieser Gesetzesänderung wurden kritische Journalisten gegen PiS-nahe
ausgetauscht, ein regierungsfreundliches Narrativ sollte die Nachrichten
dominieren. Die Opposition wurde systematisch diskreditiert und lächerlich
gemacht, ein christlich-konservatives, antiliberales und antieuropäisches Weltbild propagiert. Wer seinen Job behalten wollte, fügte sich der neuen Linie
oder musste damit rechnen, entlassen oder versetzt zu werden.
Schon
vor 2015 schubsten die Regierungsparteien den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
stets in die für sie vorteilhafte Richtung. Aber in, wenn man so will, Maßen:
Nach altem Gesetz arbeitete der nationale Rundfunkrat unabhängig, über seine
Besetzung entschieden allerdings Mehrheiten im Parlament und der Präsident.
Jede Regierung nach 1990, egal ob links oder rechts, nutzte diese strukturellen
Schwachstellen für sich. Mit der PiS-Regierung erreichte die Einflussnahme ab
2015 aber sukzessive ein neues Level. Man kann sagen, der polnische
öffentlich-rechtliche Rundfunk wurde manipuliert.
Inzwischen
ist die Situation in Polen eine andere. Die PiS-Regierung wurde Ende 2023
abgewählt und ihr Plan, durch den nationalen Medienrat weiterhin die Kontrolle
über die öffentlichen Medien zu behalten, scheiterte. Die neue Regierung unter
Donald Tusk (polnisch Koalicja Obywatelska, deutsch: Bürgerplattform) beschloss die
Wiederherstellung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der gesetzlich zur
Neutralität verpflichtet ist. Das Gesetz, das die einen durch Trickserei für
sich zurechtbogen, bogen die anderen mit neuen Tricks wieder zurück:
Gesetzeslücken wurden ausgenutzt, um den PiS-dominierten nationalen Medienrat
zu umgehen, die alte Führungsriege bei TVP und Polskie Radio zu entlassen und
neu zu besetzen.
Doch wie lässt sich so ein Ende des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks rückabwickeln?
Wenn
man in Polen heute den Fernseher anschalte, bemerke man einen riesigen
Unterschied im Vergleich zu den acht Jahre PiS-Regentschaft, sagt Andrzej
Krajewski vom polnischen Journalistenverband Towarzystwo Dziennikarskie Er dokumentierte die politisch
motivierte Berichterstattung der täglichen Nachrichtensendung akribisch auf seinem
YouTube-Kanal, kennt also so gut wie jeden Propaganda-Trick. Heute werde wieder
mehr als ein Standpunkt zu einem Thema zugelassen und die Haltung der
Opposition korrekt wiedergegeben.
