Deutschland und die Ukraine wollen ihre Zusammenarbeit in der Waffenproduktion weiter ausbauen. „Unsere
Rüstungszusammenarbeit ist ein echter Trumpf“, sagte Außenminister
Johann Wadephul (CDU) bei seinem Antrittsbesuch in Kyjiw während eines Treffens mit seinem ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha. „Sie ist eine logische Fortsetzung unserer Materiallieferungen und wir
können sogar beiderseits davon profitieren. Mit eurem Ideenreichtum und
euren Erfahrungen werden auch wir besser.“
Wadephul war an diesem Montagmorgen in Kyjiw eingetroffen und wurde dabei von Vertretern deutscher Rüstungsunternehmen
begleitet. Am Rande des Besuches sollten Gespräche zwischen
Wirtschaftsvertretern beider Länder und mit ukrainischen
Entscheidungsträgern stattfinden, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. Der
Minister kündigte an, er werde die Rüstungsvertreter auch zu einem am
Nachmittag mit Präsident Wolodymyr Selenskyj geplanten Treffen
mitnehmen. „Ich glaube, das liegt im beiderseitigen Interesse, dass wir
hier enger zusammenarbeiten.“ Er hoffe, dass Selenskyj diesen Weg
unterstütze.
Neue Phase der Zusammenarbeit
Man wolle neue Joint Ventures in der
Rüstungsindustrie aufbauen, „damit die Ukraine selbst schneller und mehr
für die eigene Verteidigung produzieren kann„, kündigte Wadephul
an. Der Bedarf der Ukraine sei enorm. Beide Länder seien in einer neuen
Phase der Zusammenarbeit. Nachdem zunächst vor allem Waffen geliefert
worden waren, benötige man nun vermehrt das Engagement deutscher
Unternehmen in dem Land. „Dazu gibt es eine Bereitschaft, aber es müssen
manche Hindernisse noch überwunden werden, bürokratische Hindernisse,
auch weitere Probleme in der Zusammenarbeit“, sagte Wadephul
Sybiha warnte, die russischen Streitkräfte von
heute unterschieden sich von denen des Jahres 2022. „Sie gewinnen an
Erfahrung, sie setzen auf dem Schlachtfeld auch neue Technologien“ ein
und würden Prototypen testen. Das sei eine Gefahr nicht nur für die
Ukraine, sondern für die „transatlantische Sicherheit“. Zum Schutz der
gerade besonders gefährdeten Städte seien neue Flugabwehrsysteme
notwendig.
Wadephul: „Felsenfest an der Seite der Ukraine“
„Die Freiheit und Zukunft der Ukraine ist die wichtigste Aufgabe unserer Außen- und Sicherheitspolitik“, sagte Wadephul. Deutschland werde „weiter felsenfest an der Seite
der Ukraine stehen“, mit „moderner Luftverteidigung und anderen Waffen,
mit humanitärer und wirtschaftlicher Hilfe“, sagte Wadephul.
Der CDU-Politiker ließ sich zudem einen Standort der mobilen Luftraumverteidigung zeigen. Im Anschluss besuchte er im Stadtteil Solomjanskyj ein durch russische Angriffe Mitte Juni beschädigtes Wohnhaus,
in dem auch eine Mitarbeiterin der deutschen Botschaft lebt. Es
handelte sich um einen der schwersten Angriffe auf Kyjiw in jüngster
Zeit: In dem Haus sind 23 Menschen gestorben, darunter Kinder. Zudem
wurden 134 Menschen verletzt. Aus Sicherheitsgründen wurde der Besuch zunächst geheim gehalten.
