Donald Trump will die russische Annexion der Krim im Rahmen seines Friedensplans legalisieren und die besetzte Halbinsel als russisch anerkennen. Die Ukraine protestiert: Das öffne einer schleichenden internationalen Legitimation der russischen Eroberungen Tür und Tor. Und das, so wiederum Trumps Deutung, verhindere den Frieden. Kleinlicher Territorialstreit, den die Ukraine nutze, um den Krieg am Laufen zu halten.
Die Ukraine wird einem Abkommen, in dem die USA die Krim als russisch anerkennen, nicht zustimmen. Auch ist Wolodymyr Selenskyj als Präsident an die Verfassung seines Landes gebunden. Doch auch wenn das, wie Trump es darstellt, nur ein Element der neuen US-russischen Beziehungen werden solle, die den künftigen Friedensvertrag nicht betreffen, ist der Streit über den Status der Krim (und, in erweitertem Sinne, über die Anerkennung der besetzten Gebiete) wohl kaum geeignet, den künftigen Frieden von ihm abhängig zu machen.
Denn ob Trump es nach wie vor nicht verstanden hat oder nur so tut: Dieser Krieg wird, und zwar schon lange nicht mehr, um die Kontrolle über bestimmte Gebiete geführt. Grob lässt sich der Kriegsverlauf seit Februar 2022 in drei Phasen unterteilen: In den ersten Wochen ging es um die Existenz des ukrainischen Staats als solchen; diese Phase gewann die Ukraine mit dem erzwungen russischen Rückzug vor Kyjiw und aus weiteren nördlichen Gebieten. Phase zwei: Versuch einer Rückeroberung, gescheitert bei der fruchtlosen Gegenoffensive 2023. Und Phase drei: der Krieg um die Dauer des künftigen Friedens.
Für Wladimir Putin, der die Krim 2014 als „heilig“ bezeichnet hatte (den seit 2014 teilbesetzten Gebieten in Donezk und Luhansk diesen symbolischen Status aber verweigerte), sind Territorien kaum mehr als Mittel zum Zweck. Strategisch vertretbar ist vielleicht noch die Bedeutung der Landbrücke zur Krim durch die Gebiete Saporischschja und Cherson. Doch Letztere spielten in der Mythologie der russischen Propaganda seit 2014 nie eine Rolle. Putin annektierte sie 2022 gleich mit, nicht weil er den Krieg wegen ihnen begonnen hatte, sondern weil er es konnte. Würde er zu diesem Zeitpunkt auch Territorien in Charkiw, Sumy und Tschernihiw kontrollieren, diese Mutmaßung liegt nahe, gäbe es auch dort „Volksrepubliken“, „Referenden“ und angeblich unterdrückte ethnische Russen. Schon in Saporischschja und Cherson ist deren Anteil an der Bevölkerung deutlich kleiner als im Donbass.
Man kann nicht behaupten, Putin habe seine Kriegsziele nicht klar genannt: Regierungswechsel in Kyjiw, eine Abkehr der Ukraine von einer eigenständigen Außenpolitik, eine radikale Demilitarisierung des Landes. Das große russische strategische Ziel sei somit, „die Ukraine durch eine Kombination aus politischen und militärischen Mitteln zu unterwerfen“, heißt es etwa in einer jüngst erschienenen Analyse des polnischen Instituts für Außenpolitik (Pism), die sich der Frage nach den möglichen Konditionen eines Friedensschlusses widmet. Die „Natur der russischen Invasion der Ukraine“ müsse „funktional und nicht territorial“ verstanden werden.
Wenn diese Unterwerfung nun nicht militärisch gelingt, wäre ein Frieden unter russischen Bedingungen nur ein Zwischenschritt zu einer Fortsetzung des Krieges – und der vermeintliche Frieden dann lediglich eine weitere Phase des Krieges. Vor einem „Diktatfrieden“ warnen deutsche und europäische Politiker; treffender wäre: einem Frieden von Putins Gnaden, noch eindeutiger: einem Frieden nur auf kurze Zeit.
Denn Putins Forderungen sind geradezu auf einen Neubeginn der Kämpfe zugeschnitten: Sei es die geforderte Kontrolle über den Teil Chersons westlich des Dnipro-Flusses, der für sein Militär derzeit unüberwindbar erscheint; die Degradierung des ukrainischen Militärs auf eine bessere Polizeitruppe; oder das Verbot der Stationierung jeglicher Friedenstruppen: Alles davon würde den ukrainischen Staat derartig schwächen, dass er nicht in einen echten Friedensmodus übergehen könnte. Kriegsrecht und Mobilmachung müssten verlängert werden, Millionen Flüchtlinge hätten nur wenig Anlass zur Rückkehr, Investitionen aus dem Ausland wären unattraktiv. Aber Wahlen müssten abgehalten werden (eine weitere Forderung Putins), verbunden mit der Rückkehr der Innenpolitik, was mit Schulddebatten und gegenseitigen Verratsvorwürfen das Land noch mehr destabilisieren würde. Das, und nicht die Frage, was ein US-Präsident von der Krim hält, begründet die Weigerung der Ukraine, all diese Zugeständnisse zu machen.
Nach wie vor sprechen ukrainische Regierungsvertreter immer wieder vom „Sieg“. Dass dabei nicht die Rückeroberung aller besetzten Gebiete gemeint sein kann, hat Selenskyj längst mehrfach öffentlich anerkannt. Doch was soll ein „Sieg“ derzeit überhaupt sein? Die Pism-Analyse schlägt an dieser Stelle eine Umdeutung vor: Es gehe weniger darum, den Krieg zu gewinnen – das Zeitfenster dafür habe sich „unwiderbringlich geschlossen“ – als den Frieden. Der politische Sieg aber bedeute „die Fähigkeit, die Bedingungen der Nachkriegszeit im Einklang mit den (ukrainischen) strategischen Interessen zu gestalten“. Und diese seien: eine „starke, sichere und unabhängige ukrainische Staatlichkeit zu bewahren, auf einem Gebiet, das so groß ist wie möglich“.
Ein wichtiger Aspekt dabei: Ein Frieden sei nur dann stabil, wenn beide Kriegsparteien ihn nicht nur unterzeichnen, sondern sich auch davon überzeugen lassen, dass er mehr als eine Kampfpause sei. Ein strategischer Sieg der Ukraine sei somit auch dann, falls das oben genannte Ziel erreicht werden sollte, unwahrscheinlich, da Russlands politische Eliten dafür „das Versagen ihres Staates, die Ukraine zu unterwerfen, akzeptieren und die Ukraine als unabhängigen Staat anerkennen müssten“. Oder, wie es Putin selbst formuliert: dass die „ursprünglichen Gründe der Ukrainekrise“ beseitigt sind.
In einer Betrachtung mehrerer möglicher Nachkriegsszenarien für die Ukraine kommt die polnische Analyse zu dem Schluss, dass nur ein Kriegsende, das von der Ukraine und ihrer Bevölkerung als „strategischer Erfolg“ gewertet werden kann, eine Aussicht auf Stabilität habe. Andernfalls seien gleich mehrere negative Szenarien möglich: der Aufstieg einer vom Militär dominierten, revanchistischen und autoritären Führung beispielsweise, die Rückeroberungspläne schmieden und eine euroatlantische Integration des Landes verhindern könnte. Oder aber eine langfristige Machtübernahme prorussischer Gruppen. Ersteres würde Russland einen Vorwand für einen zweiten Angriff geben (wenngleich die Chancen auf Erfolg mindern), Letzteres die Unterwerfung des Landes auf geheimdienstlichem und politischem Weg erleichtern.
Unter europäischen Regierungen scheint sich diese Erkenntnis durchgesetzt zu haben: Ein europäischer Gegenvorschlag zum Trump-Plan, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters, sehe unter anderem vor, dass der Ukraine keine Grenzen für ihre künftige Truppenstärke gesetzt werden und ihre Unterstützer Friedenstruppen auf ihrem Territorium stationieren dürfen. Das dürfte gegenüber Putin schwer vermittelbar sein – ist aber immerhin so etwas wie die Kontur einer europäisch geprägten Friedenslösung.
Doch ein Problem bleibt in jedem denkbaren Szenario. Schon die Durchsetzung des europäischen Vorschlags wäre für die Ukraine und ihre Unterstützer ein enormer Erfolg. Doch selbst wenn es dazu kommt: Ob Russland einen zweiten Krieg beginnt, wird in Moskau entschieden, und nirgendwo sonst. Bis auf Abschreckung – durch Friedenstruppen, für deren Einsatz es aber nach wie vor keinen kohärenten Plan gibt und der auch dann große Probleme aufwerfen würde, durch eine weitere Aufrüstung der Ukraine, durch Aufrechterhalten von Sanktionsdruck auf Russland – kann die Ukraine nichts dagegen tun.
Aber reicht das aus? Pessimistisch blickt darauf Alexander Gabujew, der Leiter des in Berlin ansässigen Carnegie Russia Eurasia Centers. Putin habe aus den Nöten des Krieges Tugenden gemacht, schrieb er in einem Gastbeitrag für das US-Magazin : Je mehr der westliche Markt verloren gehe, desto intensiver werde die Zusammenarbeit mit China. Je mehr Kritik der Krieg in Russland hervorrufe, desto repressiver werde sein Staatsapparat. Und je mehr die Kriegswirtschaft den zivilen Sektor finanziell ausdünne, desto mehr werde Aufrüstung – die Russland deutlich effektiver vorantreibt als der Westen – zur Methode der sozialen Mobilität und wirtschaftlichen Umverteilung in Russland.
Noch weitreichender seien die psychologisch-gesellschaftlichen Folgen des Krieges. Vor der Invasion habe die russische Gesellschaft an „Trägheit und erlernter Hilflosigkeit“ gelitten. „Aber in den vergangenen Jahren hat der Kreml weitreichende soziale Maßnahmen ergriffen, um das Misstrauen in den Westen in der russischen Psyche zu verankern.“ Beispiele dafür seien die Integration von Kriegspropaganda in den Schulunterricht, Schauprozesse gegen Regimekritiker, eine steigende Rolle des Staates in Unterhaltung und Kultur sowie Verbote von westlichen sozialen Netzwerken.
„Der Krieg in der Ukraine hat die russische Außenpolitik nicht vorübergehend abbiegen lassen“, schreibt der Politikwissenschaftler. „Er hat sie dauerhaft verändert.“ Davor, die Brücken zu Russland komplett abreißen zu lassen, warnt Gabujew zwar: Es drohe dann ein „ewiger Kriegszyklus zwischen kalten und heißen Phasen“. Ein Russland nach Putin müsse die Vorteile einer Abkehr von der imperialen Ideologie erkennen können, damit sie zumindest theoretisch möglich sei.
Doch das betrifft eine langfristige Sicht für das westlich-russische Verhältnis. Denn wann es zu diesem Russland nach Putin kommen könnte, und wie es aussehen wird, ist nicht absehbar. Was hingegen absehbar ist: Nur eine durch entsprechend ausgestaltete Friedensvereinbarungen und anhaltende Unterstützung gestärkte Ukraine hat überhaupt eine Chance, den Frieden zu gewinnen und zu verhindern, dass sich Putin ein weiteres Mal durch Schwäche zur Gewalt eingeladen fühlt. Und nur eine solche Ukraine wird sich wehren können, falls er trotz allem erneut angreift.
Die Zitate: Signal für Europa?
Mehrere deutsche Politikerinnen und Politiker haben den US-Friedensvorschlag als „Diktatfrieden“ kritisiert. Er zeige nicht nur die Haltung der US-Regierung gegenüber der Ukraine, sondern auch gegenüber der europäischen Sicherheit generell, sagte etwa die Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Der Vorschlag belege:
Auch außerhalb Deutschlands sorgte der US-Vorschlag für Kritik. So warnte Gabrielius Landsbergis, der ehemalige Außenminister Litauens, vor einem „Ausverkauf“ der Ukraine. Sollte dieser eintreten, werde es dabei langfristig nicht bleiben, mutmaßte er – und drückte sich dabei mehr als deutlich aus:
Unter seinem auf X veröffentlichten Statement platzierte Landsbergis ein Foto der Krim-Brücke – womöglich als Anspielung auf den US-Plan, die Krim auch formell als Teil Russlands anzuerkennen.
Die wichtigsten Meldungen: (K)eine Feuerpause und ein toter General
Einseitige Feuerpause: Am Samstagabend hat Putin unerwartet eine 30-stündige Feuerpause angekündigt, die bis Ende des Ostersonntags anhalten solle. Die Ukraine meldete nach dessen Ablauf Tausende Verstöße seitens russischer Truppen, diese erwiderten die Anschuldigung. An einigen Teilen der Front kam es laut Militärbloggern und Experten offenbar tatsächlich zu weniger Angriffen, auch die Ukraine meldete die niedrigste Zahl an russischen Verlusten seit Jahresbeginn. Doch da offenbar weder die russische Armee noch die Ukraine vorab informiert waren, überrascht es kaum, dass es nicht zu einer tatsächlichen Waffenruhe kam. Die Ukraine erneuerte den Vorschlag einer Waffenruhe für 30 Tage, Putin lehnte ihn abermals ab.
Angriff auf Kyjiw: In der Nacht zum Donnerstag wurden beim bisher schwersten russischen Luftangriff auf Kyjiw in diesem Jahr zwölf Menschen getötet und 87 verletzt. Russland setzte dabei nach ukrainischen Angaben elf ballistische Raketen ein, die besonders schwer abzuwehren sind – darunter offenbar auch Raketen aus Nordkorea. Am Tag davor wurden bei einem Drohnenangriff auf einen Bus in der Region Dnipropetrowsk neun Zivilisten getötet und 54 verletzt. Auch in den Vorwochen hatten russische Luftangriffe zu deutlich höheren Zahlen getöteter und verletzter Zivilisten geführt.
Explosionen in Russland: Am Dienstag kam es etwa 60 Kilometer nordöstlich Moskaus zu Explosionen auf einem strategischen Munitionslager der russischen Artillerie- und Raketenstreitkräfte. Videos zeigten Folgedetonationen – also mutmaßlich Explosionen von Sprengstoffen, die durch das ursprüngliche Feuer in Brand gerieten. Satellitenbasierte Karten der Nasa zeigten tagelang anhaltende Brände auf dem Gelände des Munitionslagers; von Militärbloggern ausgewertete Satellitenfotos deuteten auf schwere Schäden.
In dem Lager wurden nach unterschiedlichen Angaben bis zu 200.000 Tonnen an Munition und Raketen gelagert. Mehrere solcher Waffendepots hatte die Ukraine bereits in der Vergangenheit angegriffen. Ob es sich hier ebenfalls um die Folgen eines Angriffs handelte, ist noch unklar, da es keine Videos von Drohnen gibt. Russland sprach von einem Unfall. Schwächere Explosionen auf dem Gelände einer Fabrik in Tatarstan zwei Tage zuvor, wo Russland monatlich Tausende Kamikaze-Drohnen herstellt, sind hingegen auf ukrainische Drohnenangriffe zurückzuführen. Die Fabrik liegt mehr als 1.000 Kilometer östlich der ukrainisch-russischen Grenze.
Anschlag nahe Moskau: Bei der Explosion eines Autos in der Stadt Balaschicha ist der russische Generalleutnant Jaroslaw Moskalik getötet worden. Der hochrangige Stabsoffizier ist erst der dritte russische Offizier in diesem Rang, der seit Kriegsbeginn getötet wurde. Über ihn ist wenig bekannt. Allerdings vertrat er Russlands Militär 2015 bei Verhandlungen mit Deutschland und Frankreich über den Krieg im Donbass. Zuletzt war ein russischer Offizier dieses Ranges im Dezember getötet worden: Igor Kirillow, der Chef der Chemiewaffeneinheit der russischen Armee, starb durch einen in einem Motorroller versteckten Sprengsatz. Die Ukraine hatte ihm zuvor vorgeworfen, für den Einsatz von Chemiewaffen verantwortlich zu sein.
Waffenlieferungen und Militärhilfen: Fahrzeuge, Flugabwehr, Munition
- Deutschland hat der Ukraine nach Angaben der Bundesregierung unter anderem 66 Geländefahrzeuge, Flugabwehrraketen für Iris-T-Systeme, drei Zuzana-Radhaubitzen, 66.000 Stück Munition verschiedener Kaliber und 230 Drohnen geliefert. Das Hilfspaket umfasste zudem sechs Berge- und vier Minenräumpanzer, Panzermunition, Überwachungsradare, Gewehre und medizinische Ausrüstung.
- Das dänische Verteidigungsministerium finanziert nach eigenen Angaben Lieferungen von Artilleriemunition aus Estland an die Ukraine mit umgerechnet 42 Millionen Euro.
Der Ausblick: Ein Treffen in Rom?
Am Samstag wird in Rom Papst Franziskus beerdigt. An der Zeremonie wird Trump teilnehmen – und laut Ankündigung des ukrainischen Präsidentenbüros auch Wolodymyr Selenskyj. Unklar ist, ob sie sich am Rande der Beerdigung auch persönlich treffen werden. Falls ja, wäre es ihr erstes Aufeinandertreffen seit dem Debakel im Weißen Haus Ende Februar. Am Donnerstag griff Trump auf seiner Plattform Truth Social Selenskyj erneut verbal an. Am Freitagmorgen sagte Selenskyjs Sprecher Serhij Nykyforow, die kommenden Termine des Präsidenten stünden derzeit noch unter Vorbehalt „weiterer Entwicklungen“. Zuvor hatte Selenskyj einen Besuch in Südafrika wegen des russischen Raketenangriffs auf Kyjiw abgebrochen.
Bislang unbestätigten Medienberichten zufolge will die ukrainische Seite aber ein Treffen mit Trump in Rom organisieren – unter Beteiligung Italiens, Frankreichs, Großbritanniens und womöglich auch Deutschlands. Das französische Präsidentenbüro teilte wiederum mit, Emmanuel Macron werde abseits der Beerdigung des Papstes keine politischen Termine wahrnehmen. Trump schloss hingegen Treffen mit anderen Staatschefs nicht aus.
Über den Tellerrand: Meuterei und das Veteranen-Problem
- Im südrussischen Krasnodar haben etwa 100 der Desertion verdächtige Soldaten versucht, aus einer Militäreinrichtung zu entkommen – mehreren ist es offenbar gelungen. Das exilrussische Onlinemedium hat einen lokalen Bericht ins Englische übersetzt, der das Strafsystem innerhalb des russischen Militärs beleuchtet.
- Nach dem Kriegsende werden Hunderttausende russische Soldaten zurückkehren – und könnten zum Faktor der Destabilisierung werden: Das unabhängige Exilmedium vergleicht ihre mögliche Rolle mit jener der deutschen Veteranen nach dem Ersten Weltkrieg.
