„Was TikTok betrifft, so verbannen wir sie aus den USA. Ich habe diese Macht. Ich kann es mit einer Präsidentenverfügung machen.“ – Der künftige US-Präsident Donald Trump (78) im Herbst 2020, während seiner ersten Amtszeit.

Ein paar Jahre später schlägt der Republikaner ganz andere Töne an. Bei der rechtskonservativen Konferenz „AmericaFest“ in Arizona sagte Trump: „Ich werde anfangen müssen, über TikTok nachzudenken.“ Im Wahlkampf habe er dort „Milliarden über Milliarden von Aufrufen“ erhalten.

Trump weiter: „Sie haben mir eine Grafik gezeigt, und es war ein Rekord, und es war so schön anzusehen, und als ich sie mir ansah, sagte ich: ,Vielleicht müssen wir dieses Ding noch eine Weile behalten.‘“

Die Kehrtwende in einem Prozess, den Trump selbst angestoßen hatte: Wegen erheblicher Sicherheitsbedenken hatte seine Regierung versucht, ein Verbot durchzudrücken. Erst vor wenigen Wochen war das TikTok-Verbot sogar noch näher gerückt: Weil das US-Justizministerium in der China-App eine nationale Gefahr sieht, wies ein Berufungsgericht die Klage von TikTok gegen das drohende Verbot ab.

Dieses soll am 19. Januar 2025 erfolgen – also exakt einen Tag vor Trumps Amtseinführung in Washington. Kurios: Im Wahlkampf gegen die demokratische Herausforderin Kamala Harris (60) erklärte er, TikTok habe einen Platz in seinem Herzen.

Trump und Harris erreichten über TikTok viele Jungwähler

Kippt Trump das eigene TikTok-Verbot? Spannend wird’s bei der Umsetzung der „Rolle rückwärts“: Trump kann das Gesetz nicht eigenmächtig aushebeln, doch unter seiner Regierung würde das Justizministerium für dessen Umsetzung verantwortlich sein.

Umstritten ist die vor allem bei jungen Menschen beliebte Video-App, weil Experten darin die Gefahr eines gigantischen Datendiebstahls sehen: So wird angenommen, dass das Regime in China das Unternehmen zur Herausgabe von Nutzerdaten zwingen könnte – und so die öffentliche Meinung in den USA massiv steuern könnte.

TikTok gehört dem in China ansässigen Konzern Bytedance, der angibt, allein in den USA etwa 170 Millionen Nutzer zu haben – also etwa die Hälfte der amerikanischen Bevölkerung. Die App hatte Demokraten und Republikanern im Wahlkampf geholfen, viele Jungwähler zu erreichen. Zwar stimmte die Mehrheit dieser Altersgruppe für Trumps Kontrahentin Harris, doch auch Trump legte im Vergleich zu 2020 deutlich zu.

Trump: Musk „übernimmt nicht die Präsidentschaft“

Auch starken politischen Einfluss aus der eigenen Tech-Szene fürchtet Trump nicht – im Gegenteil. Bei demselben Event wies er die Vorwürfe zurück, Musk entwickle sich zu einer Art „Schattenpräsident“. Trump trotzig: „Nein, er übernimmt nicht die Präsidentschaft. Aber Elon hat einen tollen Job gemacht. Ist es nicht schön, kluge Leute zu haben, auf die wir uns verlassen können?“

Musk, der von Trump mit dem Abbau von Bürokratie beauftragt wurde, war in der vergangenen Woche wegen seiner Rolle bei den Haushaltsverhandlungen in die Kritik geraten. Der US-Kongress hatte erst in letzter Minute einen Regierungsstillstand abgewendet, nachdem Trump – wohl unter dem Einfluss von Musk – eine bereits ausgehandelte Einigung torpediert hatte.