US-Präsident Donald Trump hat von der Ukraine wertvolle Rohstoffe im Austausch für weitere US-Hilfen gefordert. Trump sagte am Montag in Washington, seine Regierung wolle ein Abkommen mit der Regierung in Kyjiw aushandeln, das die Lieferung Seltener Erden an die USA garantiere. Bundeskanzler Olaf Scholz kritisierte dies scharf.
Scholz sagte im Anschluss an den EU-Sondergipfel in Brüssel, nach seiner persönlichen Auffassung müssten die Ressourcen der Ukraine genutzt werden, um all das zu finanzieren, was nach dem Krieg erforderlich sei – etwa den Wiederaufbau und eine starke ukrainische Armee. „Es wäre sehr egoistisch, sehr selbstbezogen, wenn man sagt, wir verwenden das Geld, um die Unterstützung bei der Verteidigung zu finanzieren.“
Trump hatte ausgeführt, er wolle die Seltenen Erden als „Sicherheit“ im Gegenzug für fortgesetzte US-Hilfen. Seltene Erden sind Metalle, die für die Herstellung von Smartphones, Elektroautos und anderen Hightechprodukten benötigt werden. Tatsächlich hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj schon vor der
US-Wahl im Herbst angeboten, mit Rohstoffen für westliche Hilfen zu
bezahlen.
Zuvor hatte sich der US-Präsident wiederholt ablehnend über die an die Ukraine geleisteten Milliardenhilfen geäußert. Unter Trumps Vorgänger Joe Biden waren die USA der wichtigste Unterstützer für die Ukraine im Kampf gegen den seit fast drei Jahren andauernden russischen Angriffskrieg.
Trump sagte am Sonntag, die US-Regierung plane „Treffen und Diskussionen mit verschiedenen Akteuren, darunter Russland und die Ukraine“. Er denke, „dass diese Diskussionen ziemlich gut laufen“, fügte der US-Präsident hinzu.
Vor seinem Amtsantritt am 20. Januar hatte Trump angekündigt, den Ukrainekrieg unmittelbar nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus beenden zu wollen. Nach seiner Vereidigung drohte er der Regierung in Moskau mit verschärften Sanktionen und Zöllen, sollte es nicht bald zu einem Ende des Krieges in der Ukraine kommen.
