Die App TikTok ist in den USA wieder online. Als Begründung für den Schritt verwiesen die Betreiber der App auf die Zusicherung des künftigen Präsidenten Donald Trump, wonach es keine Strafen für die US-Dienstleister der Plattform geben soll.
Trump will TikTok in den USA mit einem Erlass vorerst weiter am Laufen halten. Er werde nach seinem Amtsantritt am Montag eine Anordnung unterzeichnen, die der chinesischen Mutter Bytedance mehr Zeit gebe, einen Käufer für den Ableger der App in den USA zu finden, schrieb er am Sonntag auf seiner Plattform Truth Social.
Er forderte die Betreiber von App-Stores – vor allem Google und Apple – auf, die App nicht zu verbannen. Unternehmen, die vor dem Erlass den Weiterbetrieb von TikTok in den USA ermöglichen, würden nicht bestraft, erklärte Trump. Er hatte Tiktok bereits eine zusätzliche Frist von drei Monaten in Aussicht gestellt.
Am Sonntag war in den USA ein gesetzliches Verbot der zum chinesischen ByteDance-Konzern gehörenden Plattform in Kraft getreten. Die Video-App schaltete sich kurz vor Ablauf der Frist für einen Zwangsverkauf für die mehr als 170 Millionen US-Nutzer ab und wurde aus den App-Stores von Apple und Google verbannt.
Die US-Nutzer sahen in der App einen Hinweis darauf, dass ein Gesetz ihren Betrieb in den USA verbiete. Dazu heißt es aber auch, Trump habe glücklicherweise in Aussicht gestellt, als Präsident mit TikTok daran zu arbeiten, die App wieder zurückzubringen.
Klare Lage nach US-Gesetz
Bytedance bekam nach dem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen im vergangenen Jahr 270 Tage Zeit, sich von der Video-App zu trennen. Für US-Dienstleister, die TikTok danach weiter versorgen, sieht das Gesetz hohe Strafen von 5000 Dollar pro Nutzer vor. Das könnten schnell Milliardenbeträge werden.
TikTok und Bytedance weigerten sich in den vergangenen Monaten stets, eine Trennung überhaupt in Erwägung zu ziehen. In den USA wird befürchtet, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu TikTok-Daten von Amerikanern verschaffen und über die Plattform die öffentliche Meinung beeinflussen könne. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück.
Als das Auslaufen der Frist näher rückte, wurde deutlich, dass die Regierung des scheidenden Präsidenten Joe Biden keine Lust hatte, sich am letzten Tag seiner Amtszeit mit einem TikTok-Blackout herumzuschlagen. Das Weiße Haus teilte mit, man werde die Durchsetzung des Gesetzes Trump überlassen.
Das sollte signalisieren, dass Verstöße von US-Unternehmen gegen das Gesetz nicht geahndet würden. TikTok – und laut Medienberichten vor allem auch den von Strafen bedrohten Partnern der App – war das jedoch zu wenig.
TikTok verlangte am Freitag direkte Zusicherungen der Regierung zumindest an die wichtigsten Tech-Dienstleister. Das Weiße Haus befand, man habe für genügend Klarheit gesorgt hatte und betrachtete die Ankündigung als demonstrative Aktion. „Wir sehen keinen Grund zum Handeln für TikTok oder andere Unternehmen bevor die Trump-Regierung am Montag übernimmt“, sagte Sprecherin Karine Jean-Pierre.
Trump entdeckte sein Herz für TikTok
Trump hatte angekündigt, dass er – höchstwahrscheinlich – TikTok zunächst drei Monate Aufschub geben werde. Die rechtliche Grundlage dafür ist unklar. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt.
Trump wollte in seiner ersten Amtszeit einst selbst mit einer Verbotsdrohung den Verkauf von TikTok erzwingen, scheiterte jedoch vor Gericht. Inzwischen entdeckte er sein Herz für die Plattform. Er sei auf TikTok erfolgreich und habe im Rennen ums Weiße Haus dort viele junge Leute ansprechen können, argumentierte Trump. „Warum sollte ich TikTok loswerden wollen?“
Durch das Gesetz, das am Freitag vom Obersten Gericht der USA bestätigt wurde, sind allerdings auch ihm als Präsidenten die Hände gebunden. Er zeigte sich aber wiederholt überzeugt, dass er einen Deal um die App einfädeln könne. Möglicherweise könnte TikTok zur Verhandlungsmasse im insgesamt angespannten Verhältnis zwischen Washington und Peking werden.
Ein weiteres Zeichen dafür, wie hoch die Plattform inzwischen in der Gunst von Trump steht: TikTok-Chef Shou Chew soll laut Medienberichten bei Trumps Amtseinführung am Montag dabeisein.
