Schmiedet Markus Söder (57, CSU) hier eine neue Allianz zwischen Deutschland und Polen?Eine Stunde sprach der bayerische Regierungschef mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk (67) in Warschau.
„Geplant waren eigentlich nur 20 Minuten Einzelgespräch“, sagte Söder danach. Die wichtigsten Themen: Militärausgaben und Migration.
Söder: „Die polnische Armee ist eine der stärksten in Europa. Wir werden uns informieren, wie Polen sie aufgebaut hat.“ Er sei auch bereit, die Lieferung von vielen Rüstungsgütern zu garantieren.
Der Aufbau einer solchen Armee bedeute vor allem eins: „Geld, Geld, Geld“, sagte Söder.
Was Polen ebenfalls anders handhabt: den Umgang mit Ukrainern im Land. Eine Million sind seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 als Flüchtlinge nach Polen gekommen. Sie bekommen allerdings deutlich weniger Sozialleistungen als in Deutschland und sind dadurch auch gezwungen, schneller Arbeit aufzunehmen.
Söder fühlt sich in seiner programmatischen Linie für die Bundestagswahl bestärkt: „Wir müssen das Bürgergeld zurückfahren.“
Söder und Tusk gehören auf europäischer Ebene der gleichen Fraktion an, der Europäischen Volkspartei. Daraus könnte sich nach einem Sieg bei der Bundestagswahl in Deutschland eine bessere Zusammenarbeit beider Länder ergeben, als sie derzeit mit der rot-grünen Regierung unter Olaf Scholz besteht.
Vor dem Treffen mit Tusk legte Söder einen Kranz vor dem Mahnmal nieder, das an den von der Wehrmacht unterdrückten Ghetto-Aufstand von 1943 erinnert. Einen zweiten platzierte er am Denkmal für die Toten des Warschauer Aufstands kurz vor dem Abzug der Deutschen im Jahr 1945.
„Es waren sehr bewegende Momente zu Beginn der Warschau-Reise“, sagte Söder. „Es war mir ein persönliches Anliegen, zwei Kränze zum Gedenken und Erinnern niederzulegen.“ Die beiden Denkmäler erinnerten „an unsere dunkelste Geschichte.“
