Historischer Tag in Berlin – vor allem für den Kanzler: Olaf Scholz stellt heute Nachmittag die Vertrauensfrage! Das gab es bisher erst vier Mal in der Geschichte der Bundesrepublik.
Hat der Kanzler vor dem großen Ereignis gut geschlafen? Unklar. Fest steht: Scholz hat meist einen guten Schlaf – selbst in größten Krisen.
Der Vormittag steht ganz im Zeichen der Vorbereitung auf die Bundestagssitzung (2 Stunden) und die Scholz-Rede (auf rund 25 Minuten angesetzt). Am Morgen fuhr der Kanzler aus seiner Potsdamer Wohnung los, kam gegen 9.30 Uhr im Kanzleramt an. Im Terminkalender stehen keine offiziellen Treffen oder Telefonate.
Gegen kurz vor 12 Uhr wird Scholz dann Richtung Bundestag aufbrechen: In Berlin herrscht ein grauer Winterregentag mit viel Wind. Bei diesem Schietwetter wird Scholz im gepanzerten Dienstwagen die rund 400 Meter zum Bundestag gefahren.
Für 12 Uhr ist die SPD-Fraktionssitzung angesetzt. Scholz will seine Genossen noch mal einschwören – auch auf den Wahlkampf.
Ergebnis wird vor 16 Uhr erwartet
Kurz vor 13 Uhr wird Scholz den Plenarsaal betreten, um 13 Uhr wird Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (56, SPD) die Sitzung eröffnen. Scholz wird seine Rede halten und begründen, warum er die Vertrauensfrage stellt. Offiziell wird er die Abgeordneten um das Vertrauen bitten. Doch seine rot-grüne Regierung hat im Bundestag keine Mehrheit mehr. Es ist das Ziel, die Abstimmung zu verlieren, um den Weg für Neuwahlen freizumachen.
Dann dürfte eine Redeschlacht folgen. Den Auftakt macht CDU-Oppositionsführer und Kanzlerkandidat Friedrich Merz (69).
Nach zwei Stunden ist Schluss, die Abstimmung über die Vertrauensfrage beginnt. Das Ergebnis wird vor 16 Uhr erwartet. Nach der Abstimmung und dem Verkünden des Ergebnisses versammeln sich die SPD-Abgeordneten und der Kanzler noch mal zur kurzen Fraktionssitzung. Genossen aufbauen und sich aufbauen lassen.
Zwischen 16 und 17 Uhr wird Scholz dann ins Schloss Bellevue fahren. Dort wird er Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (68) darum bitten, den Bundestag aufzulösen.
