Erstmals seit Beginn von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ist der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem EU-Land eingetroffen. Er landete in Valletta, der Hauptstadt von Malta, um an einem Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teilzunehmen. Das meldete die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass.
Auf Videos der Ankunft war zu sehen, wie der Außenminister mit einem Flugzeug der russischen Regierung auf die Mittelmeerinsel kam, obwohl russischen Maschinen sonst der EU-Luftraum verboten sind. Lawrows Sprecherin Maria Sacharowa durfte ihn auf der Reise nicht begleiten, weil Malta kurzfristig ihr Visum annullierte.
Ukrainischer Außenminister ebenfalls eingeladen
Lawrows Besuch in Malta dürfte in der Ukraine auf heftige Kritik stoßen. Die Ukraine ist ebenfalls OSZE-Mitglied, und auch ihr Außenminister Andrij Sybiha wurde zu dem Gipfel eingeladen. Im vergangenen Jahr hatte der damalige ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba den OSZE-Ministerrat in Nordmazedonien wegen Lawrows Teilnahme boykottiert.
Die Ukraine hatte den Ausschluss Russlands aus dem Gremium gefordert, das gegründet worden war, um die Spannungen zwischen Ost und West während des Kalten Kriegs abzubauen. Heute gilt die OSZE als eines der wenigen Dialogforen der Sicherheits- und Demokratiepolitik, in denen westliche Vertreter mit Russland an einem Tisch sitzen. Die russische Regierung sieht die Organisation als Plattform, um dort ihre Positionen zum Angriff auf die Ukraine verbreiten zu können.
Mehrfaches russisches Veto gegen OSZE-Entscheidungen
Die OSZE entsendet Beobachter zu Konflikten und Wahlen auf der Welt und unterhält Programme zur Bekämpfung des Menschenhandels und zur Gewährleistung der Medienfreiheit. Seit Beginn des Konflikts in der Ukraine hat sie jedoch Schwierigkeiten, ihrer Arbeit nachzukommen. Russland hat sein Veto gegen mehrere wichtige Entscheidungen eingelegt, die einen Konsens erfordern.
