Europa ist groß darin, sich kleinzumachen. Das zeigt sich einmal mehr in diesen Tagen. Die Europäer seien nicht vertreten, wenn Donald Trump und Wladimir Putin am Freitag zusammenkommen, heißt es. Aus der Ferne müssten Merz, Macron und ihre Kollegen dabei zusehen, wie in Alaska über das Schicksal der Ukraine gesprochen wird. Ohnmächtig verfolgen, wie der amerikanische und der russische Präsident über die Zukunft ihres Kontinents bestimmen.
Europa und die Europäische Union am Katzentisch der Weltgeschichte, planlos, machtlos, uneins – dieses Bild hat sich in vielen Köpfen festgesetzt. Nur stimmt es auch?
Russlands Angriff auf die Ukraine hat den Europäern auf brutalst mögliche Weise vor Augen geführt, wie verwundbar sie sind. Wie wenig sie sich in den zurückliegenden Jahrzehnten um ihre eigene Sicherheit gesorgt haben. Wie sehr sie nach wie vor vom guten Willen (Biden) und den Launen (Trump) der USA abhängen. Die vergangenen drei Jahre haben aber auch gezeigt, wozu dieses Europa in der Lage ist, wenn es sich selbst und die eigene Bedrohung endlich ernst nimmt. Vielleicht ist es deshalb an der Zeit, bevor sich alle Augen wieder auf Trump und Putin richten, einige Annahmen über Europa und die Europäische Union zu korrigieren.
Ist Europa uneins? Seit Wladimir Putin im Februar 2022 einen offenen Krieg eröffnet hat, setzt er darauf, die Ukraine zu zermürben und Europa zu spalten. Bislang ist ihm weder das eine noch das andere gelungen. Viele Ukrainerinnen und Ukrainer sind vom Krieg erschöpft, die Bereitschaft zu Zugeständnissen an Russland wächst. Aber die besetzten Gebiete aufzugeben, ist nach wie vor keine Option. Genauso entschlossen beharren die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in ihrer jüngsten Erklärung auf der „territorialen Integrität“ und dem Selbstbestimmungsrecht der Ukraine. Insgesamt 18 Sanktionspakete hat die EU seit 2022 gegen Russland beschlossen; lenkt Putin nicht ein, wollen sie den Druck noch einmal erhöhen.
Trotz der Zweifel und Diskussionen in vielen europäischen Ländern agiert die Union in der Auseinandersetzung mit Russland erstaunlich geschlossen. Ähnlich ist es im Umgang mit Trump. Der einzige Regierungschef, der sich dem europäischen Konsens regelmäßig verweigert, ist Viktor Orbán. Aber der notorische Widerspruch des Ungarn ist kein Beleg dafür, dass die EU uneins wäre. Er unterstreicht, im Gegenteil, wie geeint die anderen 26 Staats- und Regierungschefs in diesem Konflikt auftreten. In deren jüngster Erklärung wird der ungarische Dissens nur noch als Fußnote erwähnt.
Das Bild vom Katzentisch kann man vergessen
Ist Europa planlos? Seit Donald Trump wieder in Washington, D. C. regiert, haben Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Keir Starmer, der britische Premierminister, die diplomatische Initiative ergriffen. Seit dem Regierungswechsel in Berlin gehört auch Friedrich Merz zum Club. Die drei koordinieren ihre Ukrainepolitik so eng wie möglich; im Mai sind Merz, Macron und Starmer zusammen nach Kyjiw gereist; gemeinsam versuchen sie auch, auf Trump einzuwirken. Ihr Stil mag dabei unterschiedlich sein, ihre Botschaften an den US-Präsidenten sind stets dieselben: kein Deal ohne die Ukraine; keine ernsthaften Verhandlungen ohne einen Waffenstillstand; kein Friedensschluss ohne Sicherheitsgarantien. Und: bitte mehr Druck auf Russland.
An diesem Mittwoch beraten Europas Staats- und Regierungschefs in einer Reihe von Videokonferenzen unter anderem mit Trump. Wie weit sich der amerikanische Präsident von den versammelten Europäern beeinflussen lässt, ist ungewiss, wie alles bei ihm. Aber anders als Trump haben Merz, Macron und Starmer eine ziemlich genaue Vorstellung davon, wie der Krieg in der Ukraine beendet werden könnte – und wie nicht.
Ist Europa machtlos? Ohne die Unterstützung der USA hätte sich die Ukraine nicht gegen die russischen Angriffe verteidigen können. Bis heute ist sie auf die Erkenntnisse der amerikanischen Nachrichtendienste angewiesen. Ähnliches gilt für die meisten anderen europäischen Länder. Das ist eine bittere Erkenntnis – und der wesentliche Grund dafür, warum die Europäer sich trotz allem so sehr um Trump bemühen.
Aber Europa hat angefangen aufzurüsten, das zeigt sich auch in der Unterstützung der Ukraine. Mittlerweile haben die europäischen Länder mehr Geld für Waffenlieferungen an das Land ausgegeben als die USA. Noch größer ist der europäische Anteil, wenn man humanitäre und finanzielle Hilfen mit einbezieht. Nach den jüngsten Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft hat Europa die Ukraine bislang mit 167,4 Milliarden Euro unterstützt; die USA haben insgesamt 114,6 Milliarden Euro gezahlt.
Die militärischen und finanziellen Gewichte, so viel steht fest, werden sich weiter verschieben. Die Europäer werden künftig noch mehr Verantwortung in der Ukraine übernehmen müssen – erst recht, wenn der Krieg einmal endet. Macron und Starmer haben deshalb schon vor Monaten begonnen, eine „Koalition der Willigen“ zu versammeln, die bereit wäre, etwa eine Demarkationslinie in der Ukraine mit eigenen Soldaten zu schützen. Deutsche Firmen investieren schon jetzt in den Wiederaufbau des zerstörten Landes. Dadurch entsteht eine paradoxe Situation: Trump mag am Freitag zunächst allein mit Putin verhandeln. Aber wenn er ernsthaft etwas erreichen will, braucht er das Engagement der Europäer.
In Alaska ist Europa nicht vertreten. Aber in der Auseinandersetzung mit Russland zeigen sich seine Verantwortlichen so entschlossen wie selten zuvor. Das Bild vom Katzentisch kann man vergessen.
