Bundeskanzler Olaf Scholz ruft die Deutschen auf, das neue Jahr mit Zuversicht anzugehen und kritisch gegenüber dem zu bleiben, was in sozialen Medien gepostet wird. In seiner letzten Neujahrsansprache vor der Wahl hofft er, dass die Gesellschaft zusammenrückt.
Tief sitzt noch das Entsetzen über die Toten und Verletzten auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt. Daran erinnert der Kanzler in seiner aufgezeichneten Ansprache zuerst. Daran, wie Taleb Al-Abdulmohsen (50, stammt aus Saudi-Arabien) mit einem BMW durch die Menschen raste (fünf Tote, mehr als 200 Verletzte), den Abend „in einen unvorstellbaren Albtraum“ verwandelt habe. Scholz: „Fassungslos stehen wir vor dieser menschenverachtenden Tat. Wie kann ein wahnsinniger Attentäter nur so viel Leid verursachen?“
Der Kanzler dankte allen, die Verwundete versorgt und behandelt haben, viele von ihnen waren einfach Besucher. „So sind wir. So ist Deutschland“, sagte Scholz. „Wir sind kein Land des Gegeneinanders, auch nicht des Aneinander-vorbei. Sondern ein Land des Miteinanders.“
„Daraus können wir Kraft schöpfen, erst recht in schwierigen Zeiten wie diesen“, betonte Scholz mit Blick auf die schwache Wirtschaftslage, hohe Preise und Russlands anhaltenden Krieg gegen die Ukraine. Angesichts solcher Sorgen sei es kein Wunder, wenn viele sich fragten, wie es in Deutschland weitergehe. Seine Antwort laute: „Unser Zusammenhalt macht uns stark.“
Der Kanzler hob unter anderem Deutschlands Stellung als drittgrößte Wirtschaftsnation der Welt hervor. Teil dieser „Erfolgsgeschichte“ seien auch viele Beschäftigte aus anderen Ländern, die mit anpackten. „Lassen wir uns also nicht auseinanderdividieren.“
„Nicht gegeneinander aufwiegeln lassen“
Der Kanzler rief zur Beteiligung an der vorgezogenen Neuwahl auf: „Wie es in Deutschland weitergeht, das bestimmen Sie, die Bürgerinnen und Bürger. Darüber entscheiden nicht die Inhaber sozialer Medien.“ Damit bezog er sich anscheinend auf den US-Milliardär Elon Musk, der Twitter (heute X) gekauft hat; der warb zuletzt für die AfD.
Generell könne man in Debatten teils den Eindruck gewinnen: „Je extremer die Meinung, desto größer die Aufmerksamkeit“, sagte Scholz. „Aber nicht, wer am lautesten schreit, bestimmt darüber, wie es in Deutschland weitergeht. Sondern die ganz große Mehrheit der Vernünftigen und Anständigen.“ Der Kanzler fügte hinzu: „Ich wünsche uns, dass wir uns nicht gegeneinander aufwiegeln lassen.“
