Die drei werden wohl keine Freunde mehr. Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) will seinen Wirtschaftsminister Robert Habeck (55, Grüne) und seinen Finanzminister Christian Lindner (45, FDP) auch beim nächsten Industriegipfel im Kanzleramt nicht dabeihaben!
„Im Augenblick ist für das Treffen am 15. November der Kreis derer, die da gestern zusammengekommen sind, vorgesehen“, erklärte Scholz-Sprecher Steffen Hebestreit (52) am Mittwoch.
► Beim Gipfel am Dienstagnachmittag waren 13 Vertreter von Industrieverbänden, Gewerkschaften und ausgewählten Konzernen zusammengekommen. Lindner hatte gemeinsam mit FDP-Fraktionschef Christian Dürr (47) unmittelbar davor zu einem Parallel-Gipfel eingeladen. Trotzdem erklärte der FDP-Chef im Fernsehen mehrfach, er wäre gern auch zum Scholz-Treffen mit der Industrie eingeladen worden.
Scholz will nach Gipfel mit Ministern reden
Ob die beiden wichtigsten Ampel-Minister vom Kanzler noch nachgeladen werden könnten? Eher nicht.
Es könne allenfalls sein, dass der Kreis noch „um einzelne weitere Unternehmen“ erweitert werde, sagte Hebestreit. „Aber das ist jetzt zunächst die Struktur, bevor man dann innerhalb der Bundesregierung mit dem, was dort miteinander besprochen worden ist, umgeht.“
Der Kanzler plant schon den dritten Gipfel
Und auch nach dem Gipfel am 15. November soll die Industriepolitik erst einmal Chefsache bleiben: Hebestreit kündigte an, dass es dann „mindestens“ noch ein weiteres Treffen in dem bisherigen Kreis geben solle – also wieder ohne Lindner und Habeck. Zwischendurch seien zudem Gespräche auf Arbeitsebene geplant.
Ziel des Kanzlers: einen „Pakt für die Industrie“ schmieden. Das erste dreistündige Treffen sei „sehr konstruktiv und auch sehr konkret“ gewesen, betonte Hebestreit.
In der Wirtschaft findet der Ego-Kurs des Kanzlers Zuspruch. Tanja Gönner (55), Hauptgeschäftsführerin beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), lobte, es sei gut, dass der Kanzler die Stärkung des Industriestandards zur Chefsache mache.
Gönner sieht Scholz aber auch in der Pflicht: „Er ist als Regierungschef verantwortlich, ein gemeinsames Handeln der Regierung für mehr Wachstum und mehr Wettbewerbsfähigkeit zu entwickeln.“ Der erste Gipfeltag sei ohne Ergebnisse geblieben. UND: „Die angekündigte neue industriepolitische Agenda lässt weiter auf sich warten“, beklagt die BDI-Chefin.