Erzählt hier etwa jemand Renten-Märchen?
Auf einmal soll die Ampel-Regierung geplatzt sein, weil es bei Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) und Finanzminister Christian Lindner (45, FDP) unterschiedliche Ansichten über die künftige Berechnung der Rente gegeben hat.
Zum ersten Mal deutete der Kanzel am Sonntagabend im TV-Talk mit Caren Miosga (55) an, dass unüberbrückbare Differenzen bei der Renten-Formel eine Rolle bei der Entlassung des Finanzministers gespielt hätten.
Hatte die FDP Pläne zur Rentenkürzung?
Auch in seiner Regierungserklärung am Mittwoch ging Scholz groß und breit auf das Thema ein und erklärte: „Wer das Rentenniveau nicht stabilisieren will, der kürzt am Ende die Renten. Das ist etwas, was wir nicht akzeptieren sollten.“
Der Kanzler sagte in seiner Regierungserklärung klipp und klar, an wen sich sein Vorwurf richtet. Mit den Vertretern der FDP sei zuletzt auch darüber gestritten worden, ob man die Formel für die Berechnung des Rentenniveaus ändert.
Scholz machte FDP zum Buh-Mann
Scholz aufgebracht: „Das klingt ja erst mal wie bloße Mathematik, aber im Ergebnis kommt dabei ein niedrigeres reales Niveau verglichen mit der heutigen Rechnung raus. Und das heißt im Ergebnis für künftige Generationen, dass ihr Rentenniveau und damit ihre Rente geringer ausfällt. Nicht mit mir!“
Auch im Bundestag machte er die FDP damit zum Buh-Mann, der Millionen Deutschen ihre sauer verdiente Rente kürzen will.
FDP-Fraktionschef Christian Dürr (47) erzählte nur Minuten später dann aber eine ganz andere Geschichte.
Er warf dem Bundeskanzler vor, dass über den Bruch der Ampel inzwischen Legenden gebildet würden. Erst soll es um Geld für die Ukraine gegangen sein. Als Scholz gemerkt hätte, dass diese Argumentation in der Öffentlichkeit nicht funktioniert, habe der Kanzler „am Sonntagabend in einer Talkshow gesagt, in Wahrheit ist es um das Thema Rente gegangen“.
Rente war am Mittwoch überhaupt kein Thema
Dürr versicherte sodann: „Ich kann als Teilnehmer der Runde sagen, es gab am Mittwochabend im Bundeskanzleramt keine Debatte über Rentenpolitik.“
JA, WAS DENN NUN?
CDU-Fraktionschef Friedrich Merz (69) warf Scholz in seiner Generalabrechnung vor: „Sie leben in ihrem eigenen Kosmos“. Hat er damit womöglich recht gehabt? Zum Thema Rente wollte der CDU-Chef ausdrücklich nur einen einzigen Satz beisteuern: „Die halbe Wahrheit ist manchmal schlimmer als die ganze Unwahrheit.“
Merz Andeutung: Der Kanzler erzählte dem Parlament womöglich ein Renten-Märchen…