AfD-Rechtsaußen Björn Höcke (52) kneift zum dritten Mal vor der Bundestagswahl. Aber er könnte mit den Neuwahlen im Februar mehrere enge Vertraue in den Bundestag einschleusen, um seinen Einfluss in Berlin auszubauen.
Beim Thüringen-Parteitag am Samstag in Arnstadt rückten 334 Mitglieder an, um die Landesliste für die Bundestagswahl zu wählen – und sie bestätigten Höcke als Thüringen-Chef der AfD. 220 Ja-Stimmen bekam er.
Skurrile Szene: Höcke posierte mit einem E-Bike-Tandem und dem „Spitzenkandidaten-Duo“ Stephan Brandner (bekam 85 %) und Landes-Vize Stefan Möller (89 %) auf der Bühne. Auf der Liste folgen u. a. Höcke-Sprecher Torben Braga (63 %) und Büroleiter Robert Teske (34), der es über Listenplatz 5 nach Berlin schaffen könnte.
Höckes Prognose: „realistisch sind fünf oder sechs Bundestagsmandate“ für die Thüringer AfD.
„Zu früh für eine Kanzlerin Alice Weidel“
Zu Alice Weidels (45) Chancen aufs Bundeskanzleramt sagte der Thüringer AfD-Chef: „Die Polarisierung zwischen den Kartellparteien und der AfD wird auch in Westdeutschland Fahrt aufnehmen. Wir werden ein geniales großartiges Ergebnis einfahren. Aber vielleicht ist die Zeit noch nicht reif für eine Bundeskanzlerin Alice Weidel.“
Dann präsentierte er eine „Friedens-Resolution“. Darin heißt es: „Unsere Partei setzt sich für eine Rückgewinnung der Souveränität Deutschlands ein. Sie muss bei unserer Verteidigungsfähigkeit beginnen und sich darin zeigen, dass unser Land in jeder Lage seine Interessen vertreten kann und keine Fremden mehr vertreten muss.“
Höcke: „Wir sind in der Eskalationsstufe weiter als in der Kubakrise. Im schlimmsten Fall machen die USA Deutschland zum Kriegsschauplatz. Wer Friedrich Merz wählt, wählt den Krieg.“
Für Aufsehen sorgte JA-Mitglied Alexander Claus (29) – Referent in der Landtagsfraktion – mit einer regelrechten Remigrations-Wutrede gegen die eigene Bundespartei. Claus: „In der Wahlprogramm-Kommission kommt der Begriff Remigration nicht vor. Der Begriff stand aber im Programm 2021.“
Claus warnte vor einem Kurswechsel: „In einer Zeit, in der selbst Olaf Scholz Abschiebung in großem Stil fordert und die CDU einen Rückkehrplan für Syrer präsentiert, macht man keine Rolle rückwärts. Man greift an. Wir müssen dafür sorgen, dass die Remigration umgesetzt wird.“
Seine Ansage kam an: Claus erhielt trotz drei Gegenkandidaten 72 Prozent für Listenplatz 7.
Am Abend soll Björn Höcke noch als Thüringer Landesvorsitzender im Amt bestätigt werden. Stefan Möller kandidiert als Thüringer Co-Chef.
