Berlin – War es das für Rot-Grün-Rot in Berlin? Die radikale Linken-Fraktion hat die Israel-Hasserin Vanessa Emde als Fraktionsmitglied aufgenommen.
So forderte sie im Mai: „Es gibt kein Existenzrecht für Staaten – Menschen haben ein Recht zu existieren.“ Das richtet sich natürlich gegen Israel. An anderer Stelle sagte sie ausweichend: „Israel existiert de facto und verübt mit deutscher Unterstützung einen Völkermord.“ Am Wahlabend im September sorgte ein Instagram-Foto für Kritik: Es zeigt Emde mit dem Terror-Unterstützer Ibrahim Ibrahim.
Für SPD-Verhandler Steffen Krach (46) war die Nichtaufnahme entscheidend für die Fortsetzung der Sondierungsgespräche mit der Linken. Ohne Ausschluss antisemitischer Abgeordneter werde die Koalition nicht zustande kommen, sagte er.
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