Kann Verteidigungsminister Boris Pistorius nach dem Sturz von Diktator Assad im Syrien-Konflikt vermitteln?

Eigentlich sollte es die alljährlich stattfindende „Weihnachtseinsatzreise“ werden, die Pistorius am Mittwochmorgen startete und noch bis Donnerstagabend fortsetzt. Doch die dramatischen Ereignisse in und um das Bürgerkriegsland Syrien zwangen zur kurzfristigen Planänderung.

Die Reise nach Jordanien und in den Irak steht nun komplett im Schatten der Revolution gegen Langzeit-Diktator Baschar al-Assad, bzw. „findet aufgrund der Lage in Syrien unter besonderen Rahmenbedingungen statt“, wie es in Verteidigungskreisen heißt.

Pistorius erklärte nach der Landung in Jordanien, vor Syrien liege „kein kurzer und kein leichter Weg, aber einer, den wir begleiten sollten.“ Syrien dürfe „nicht erneut zum Spielball externer Mächte wie Russland, des Iran oder der Hisbollah“ werden.

Pistorius will sich im Irak „mit der dortigen Regierung intensiv austauschen und abstimmen, was wir zu einer Stabilisierung beitragen können“, erklärte er vor Reiseantritt. Ziel des Ministers: „Syrien darf nicht wieder in die Hände von Despoten oder Radikalen fallen.“

Der SPD-Politiker will sowohl mit dem irakischen Verteidigungsminister als auch mit dem Premier Sudani und Kurden-Präsident Barzani über die Lage in Syrien und im Irak sprechen.

Bagdad gilt aufgrund des iranischen Einflusses und der schiitischen Mehrheit im Land als eher Assad-freundlich und als möglicher Vermittler zwischen Mullahs und neuer Rebellen-Regierung und Damaskus.

Deutsche Soldaten in Gefahr?

Doch auch für die Bundeswehr in der Region hat der Umsturz in Syrien tiefgreifende Folgen.

Denn: Aktuell sind 150 deutsche Soldaten in Jordanien, knapp 150 im Irak und gut ein Dutzend im Libanon stationiert, also in drei der fünf direkten Nachbarländer Syriens.

Sie sollen sowohl den Irak stabilisieren als auch ein Wiedererstarken des IS – auch in Syrien! – verhindern und obendrein noch den brüchigen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah überwachen.

Pistorius vor Reiseantritt: „Die in der Region stationierten deutschen Soldaten haben meine volle Aufmerksamkeit.“