Nächste Austrittswelle bei den Grünen! Nun werfen auch die Vorstände der Grünen Jugend in Niedersachsen und Bayern hin, wollen die Partei verlassen. Auch die Co-Chefin von Sachsens Grünen gibt auf.
Seit dem angekündigten Rückzug der Co-Chefs Ricarda Lang und Omid Nouripour am Mittwoch fürchtet die linke Basis einen neue Mitte-Kurs, angeführt vom Realo Robert Habeck (54).
▶︎ Die Niedersachsen-Doppelspitze der Grünen Jugend aus Rukia Soubbotina und David Christner erklärte ihren Rückzug in einer Erklärung vom Donnerstagabend „aufgrund von unüberwindbaren Widersprüchen“ mit der Partei, vor allem im Sozialen.
Soubbotina nennt Beispiele: Bürgergeldsanktionen, Asylverschärfungen und mangelnde „Antworten auf die Wohnungskrise“. Das Duo will die Partei nach der Landesmitgliederversammlung (8. bis 10. Oktober) verlassen.
„Können und wollen wir nicht länger mittragen“
▶︎ Die Spitze von Bayerns Grüner Jugend nennt diese Punkte ebenfalls, schreibt: „Grund dafür ist der Entfremdungsprozess von der Grünen Partei über die letzten Monate und Jahre“, teilte der achtköpfige Landesvorstand mit, der komplett zurücktreten will.
Viele in der Regierung getroffene Entscheidungen sowie den aktuellen Kurs „können und wollen wir nicht länger mittragen“, heißt es weiter. Die Grünen seien „nicht das linke Projekt, das wir uns wünschen“.
▶︎ Und auch die Co-Vorsitzende der sächsischen Grünen, Marie Müser (26) gibt ihr Amt auf, verkündete am Donnerstagabend in einer Erklärung, beim anstehenden Parteitag am 7. Dezember nicht mehr für den Job als Landessprecherin zu kandidieren.
Begründung: „Ich habe deutlich gespürt, dass innere und äußere Spannungen junge Frauen in der Politik besonders treffen“, schreibt Müser. Sie bemängelte eine „extreme Verrohung des Diskurses“ in den Wahlkämpfen, schreibt auch: „Die bundespolitischen Entwicklungen gaben uns außerdem keinen Rückenwind.“ Beim Ergebnis der Landtagswahl gebe es nichts schönzureden.
Grünen-Beben
Am späten Mittwochabend war bekannt geworden, dass der Bundesvorstand der Grünen Jugend aus Protest gegen den Kurs der Grünen geschlossen aus der Partei austreten und einen neuen linken Jugendverband gründen will.
Kurz zuvor hatte der komplette Bundesvorstand der Partei mit den Co-Vorsitzenden Omid Nouripour (49) und Ricarda Lang (30) an der Spitze seinen Rücktritt für Mitte November angekündigt. Die Parteispitze zieht damit die Konsequenz aus den Misserfolgen der Grünen bei den jüngsten Wahlen.
