Litauische Regierung will Militärausgaben deutlich steigern

Der litauische Staatspräsident Gitanas Nausėda hat angekündigt, die Verteidigungsausgaben seines Landes in den kommenden
Jahren weiter zu erhöhen. „Wir haben vereinbart, in den Jahren 2026 bis 2030
jährlich zwischen 5 und 6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung
bereitzustellen“, sagte er nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates
in der Hauptstadt Vilnius.

Damit soll der Aufbau einer neuen Division der litauischen Armee vorangetrieben werden, die auch ein Panzerbataillon umfasst. In Litauen soll künftig auch eine
gepanzerte Brigade der Bundeswehr fest stationiert sein.

Gefahr vor russischer Aggression noch immer „real“

Seit dem russischen Überfall auf die
Ukraine befürchtet Litauen, selbst das Ziel einer russischen Invasion zu werden. Das EU- und Nato-Land grenzt an die russische Exklave Kaliningrad und an Russlands
Verbündeten Belarus. Aktuell gibt Litauen etwas mehr als 3 Prozent seines
Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung aus.

„Die Wahrscheinlichkeit einer russischen militärischen Aggression ist immer
noch real, aber sie steht nicht unmittelbar bevor“, sagte Nausėda. „Unsere
Sicherheit wird auch durch unsere Nato-Mitgliedschaft gewährleistet, aber sie
wird nur wirksam sein, wenn wir bereit sind, uns zu verteidigen.“ Das Land gilt als einer der
stärksten Unterstützer der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen Russland.

Nato-Staaten sollen Militärausgaben erhöhen

Außenminister Kęstutis Budrys rief die Nato-Partner dazu auf, mehr in ihre
Sicherheit und Verteidigung zu investieren. „Schwierige Zeiten erfordern mutige
Entscheidungen und Führung. Wir rufen unsere Verbündeten auf, diesem Beispiel
zu folgen“, schrieb er auf X. Die Ära passiver Abwartestrategien sei vorbei.

Bisher sind in der Nato-Verteidigungsausgaben von mindestens zwei Prozent
des BIP vereinbart. Einige Länder geben bereits mehr aus, etwa Polen, das im
vergangenen Jahr 4,12 Prozent seines BIP für die Verteidigung bereitstellte.
Der zukünftige US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt gefordert, dass die Nato-Mitgliedsstaaten ihre Verteidigungsausgaben auf
fünf Prozent erhöhen.