Es ist die Frage, an der das Schicksal der Ampel hängt: Was will FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner (45)?
Die Signale, die Lindner sendet, sind unterschiedlich. Mal spricht er vom „Mut, eine neue Dynamik zu entfachen“ und deutet das Ende der Koalition an. Mal sagt er, es sei „allemal besser, wenn eine Regierung eine gemeinsame Richtung findet“.
▶︎ In der Kanzlerpartei SPD und bei den Grünen weiß niemand, was Lindner will. Wer glaubt, es zu wissen, spricht nur noch anonym. „Lindner will aus der Ampel raus, er weiß nur noch nicht wie“, zitiert „Politico“ ein Kabinettsmitglied.
Auch die Aussagen führender FDP-Politiker deuten in diese Richtung. Doch auch sie sprechen darüber nur „im Hintergrund“, „ohne Zitate, bitte“.
Einer, der Klartext spricht, ist FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (48). Zumindest, wenn es um seine persönliche Sicht auf die Fortsetzung der Koalition geht.
Im Podcast von BILD-Vize Paul Ronzheimer sagte Djir-Sarai zur Frage, ob er ein Ampel-Aus befürworte: „Ich habe eine persönliche Meinung dazu. Die würde ich in den Gremien dann auch in den nächsten Tagen so artikulieren.“
Heißt so viel wie: Geht es nach dem FDP-General, ist die Ampel bald Geschichte.
Gesucht: Eine Begründung für das Ampel-Aus
Die Entscheidung liegt beim Partei-Chef allein. Lindner aber scheint auf eine zentrale Frage noch keine Antwort gefunden zu haben. Warum sollte die FDP die Regierung ausgerechnet jetzt platzen lassen?
Unbeliebt ist die Koalition schon lange. Einer Forsa-Umfrage zufolge sagen mehr als zwei Drittel der Deutschen (68 Prozent), dass nicht die Krisen (z. B. Wirtschaft, Migration, Kriege) das Problem sind, sondern die Regierung.
Schon oft stand die Ampel kurz vor dem Aus, doch jedes Mal entschied sich Lindner fürs Weitermachen.
Das Argument der „Stabilität“ und „Verantwortung“
Aus der FDP ist zu hören, dass eine Begründung für ein baldiges Ampel-Aus so lauten könnte: Lange hätten die Liberalen die Kröten von SPD und Grünen geschluckt und aus Pflichtgefühl schmerzhafte Wahlniederlagen hingenommen. In der aktuellen Wirtschaftskrise gehe es aber um das wirtschaftliche Fundament Deutschlands.
Es prallen zwei Denkweisen aufeinander, die nicht zu vereinen sind. Staatlich subventionierte Wirtschaftspolitik (SPD, Grüne) oder freie Marktwirtschaft mit weniger Belastung für Unternehmen. Und plötzlich bedeuteten „Stabilität“ und „Verantwortung“ für die wirtschaftsnahe FDP nicht mehr, in der Koalition zu bleiben, sondern sie zu verlassen.
