Drei Rücktritte in der Ampel-Koalition innerhalb von zwei Wochen – und drei neue Top-Politiker im Bündnis!
Bei den Grünen steht ein Doppel-Wechsel an der Spitze an, die SPD hat einen neuen Generalsekretär: Mit Franziska Brantner (45) und Felix Banaszak (34, beide Grüne) und Matthias Miersch (55, SPD) zieht frischer Wind in das rot-gelb-grüne Bündnis ein.
Und viele fragen sich: Können die drei Neuen die schwer angeschlagene Ampel noch retten?
► Eher nicht, heißt es in der Koalition. „Die Probleme bleiben ja dieselben“, so ein führendes Fraktionsmitglied. Konkret geht es in den nächsten Wochen um den Bundeshaushalt für 2025, die Wirtschaftswende, das Rentenpaket. Alles Streit-Themen, die auch mit den drei Neuen nicht schneller gelöst werden.
Die Personalwechsel seien eher im Hinblick auf den anstehenden Bundestagswahlkampf zu verstehen, heißt es von Ampel-Politikern. Jede Partei versuche, sich im Vorfeld optimal aufzustellen.
► Auch Meinungsforscher bezweifeln, dass es in der Ampel nun besser läuft. „Selbst die verbliebenen Wähler der Ampel-Parteien fremdeln ja mit dem Bündnis“, so INSA-Chef Hermann Binkert (59): „Insofern bringt der Wechsel von Personen nichts. Es fällt auseinander, was nicht zusammengehört.“
Politik-Professor Hajo Funke (79) fürchtet sogar noch mehr Zoff: „Herr Miersch ist auf dem linken Flügel der SPD unterwegs. Ich erwarte, dass sich der Konflikt seitens der SPD weiter und schärfer gegen den Kurs der FDP richten dürfte.“
► Die Wirtschaft erwartet ebenfalls keine Besserung. Die Börsenkurse reagierten gar nicht auf die drei Personal-Wechsel. Heißt: weiter Ampel-Frust!
Commerzbank-Chefökonom Jörg Krämer (58): „Die grundlegende Wirtschaftspolitik ändert sich durch die drei Personalien nicht. Deswegen reagieren auch die Finanzmärkte nicht darauf.“
