Bundesaußenminister Johann Wadephul holt seinen Ende Oktober kurzfristig abgesagten Chinabesuch nach. Im Zentrum stehen chinesische Exportkontrollen für sogenannte Seltene Erden, die negative Auswirkungen
auf deutsche und europäische Unternehmen haben. Ein weiterer Fokus
liegt auf deutschen
und europäischen Sicherheitsinteressen angesichts der laufenden Verhandlungen in den USA und Russland zu einem Kriegsende in der Ukraine. Zwar betont China immer wieder
seine Neutralität, steht aber im Westen in der Kritik, vor allem Russland zu unterstützen.
Wadephul hob zum Auftakttreffen mit Handelsminister Wang Wentao in der Hauptstadt Peking die Bedeutung von fairem und regelgebundenem Handel hervor. Die
Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China seien „von
zentraler Bedeutung“, sagte Wadephul.
China sei für Deutschland der wichtigste Handelspartner. Daran
wolle die Bundesregierung festhalten und dies weiter ausbauen. Zugleich gehe es darum, herauszufinden, „wo wir unsere wirtschaftlichen
Beziehungen stärken können, aber auch ermitteln können, wo es
Behinderungen gibt“, sagte Wadephul.
„Wir sind für den Abbau von Handelsbarrieren“
Deutschland sei kein Freund des Protektionismus. „Wir sind für freien
Welthandel. Wir sind für den Abbau von Handelsbarrieren“, sagte er. Und
die Bundesregierung sei „auch dafür, dass man klaren Blick darauf
behält, dass nicht ein indirekter Einfluss des Staates zu
Wettbewerbsungleichgewichten führt“.
Wadephul mahnte zugleich, beide Seiten müssten auch über
Themen sprechen, in denen keine Einigkeit herrsche, etwa in
Handelsfragen. Deutschland verstehe sich als ein Mitgliedsland
der Europäischen Union und koordiniere sich innerhalb des
Staatenbundes. Wichtig sei, dass die Welthandelsorganisation in diesem Zusammenhang
nachhaltige Lösungen entwickle, sagte der CDU-Politiker.
China meldet überraschend starke Exportzahlen
Während des Besuchs meldete die chinesische Zollbehörde überraschend starke neue Exportdaten. Demnach hat sich Chinas Exportwirtschaft im November dank einer Entspannung im Zollstreit mit den USA deutlich erholt. Der Wert der chinesischen Exporte sei im Jahresvergleich um 5,9 Prozent gestiegen, teilte die Behörde mit. Im
Vormonat waren sie noch um 1,1 Prozent geschrumpft. Hintergrund
der Erholung ist die Einigung zwischen den USA und China von
Anfang November, einige Zölle zurückzunehmen.
Nach Deutschland exportierte die Volksrepublik im November 15,5 Prozent mehr,
umgekehrt fielen die Einfuhren aus der Bundesrepublik um 4,2 Prozent
geringer aus.
Wadephul hatte eigentlich schon im Oktober nach China reisen wollen, den Besuch aber kurzfristig verschoben, weil die chinesische Regierung ihm nicht genug Termine bestätigt hatte. Im Tagesverlauf
sind Gespräche mit weiteren Vertretern der chinesischen
Regierung geplant, darunter auch Außenminister Wang Yi. Für
Dienstag ist dann ein Besuch in der südchinesischen
Wirtschaftsmetropole Guangzhou geplant.
