Egal welche Zahlen man zugrunde
legt: Die Antwort der iranischen Führung auf die jüngsten Proteste ist
beispiellos in der iranischen Geschichte. Ob es sich um 3.100 Tote (nach
Angaben des Staates), 5.000 Tote (nach Angaben der Menschenrechtsorganisation
Hrana) oder mehr als 12.000 Tote (nach diversen Medienberichten) handelt,
spielt keine Rolle für diese Einordnung – selbst für die Maßstäbe der
iranischen Autokratie stellt jede dieser Zahlen eine Eskalation dar. Denn lange Zeit
verstanden sich die Machthaber als Vertreter eines revolutionären Staates,
aus der Revolution geboren und angetreten, sie zu verteidigen. Dass sie ihr –
wenn auch stets volatiles – Verhältnis zur iranischen Straße dermaßen kompromisslos
aufkündigen, stellt eine Zäsur in Selbstverständnis und Vorgehensweise dar.
Um das zu verstehen, lohnt sich
ein Blick in ebendieses Selbstverständnis. Zentraler Ankerpunkt im kollektiven
Gedächtnis der Anhänger Ajatollah Khomeinis, des Staatsgründers der Islamischen
Republik, war das Massaker von 1963. Als seine Anhänger damals gegen die Verhaftung
Khomeinis protestierten, wurden sie von Truppen des Schahs angegriffen, die
frei in die Menschenmenge feuerten. Die zahlreichen Toten wurden zu Märtyrern
der islamistischen Bewegung und prägen seit Beginn der Revolution die
Erinnerungskultur der Machthaber. Und auch der „Schwarze Freitag“ von 1978, am
Vorabend der Revolution, gehört zu dieser Kultur. Obwohl ein Notstand
ausgerufen worden war, versammelten sich damals Protestierende in Teheran. Nachdem diese
sich weigerten, den Platz zu verlassen, eröffneten die Soldaten des Schahs das
Feuer, Dutzende wurden getötet. Der Vorfall, dessen Opferzahlen von politischen
Akteuren deutlich übertrieben wurden, vertiefte die Kluft zwischen Staat und
Bevölkerung und kostete die Monarchie ihre verbliebene Legitimität.
Es stimmt nun, dass auch seitens des heutigen iranischen Regimes in der Vergangenheit brutal und skrupellos gegen Demonstrierende vorgegangen wurde. Dieses Regime wurde aber immer auch von Menschen getragen, die aus Empörung und Wut über die offene Gewalt gegen Zivilisten während der Schah-Zeit politisiert waren oder selbst Opfer dieser Repressionen geworden waren und häufig auch lange Jahre in Gefängnissen verbracht hatten. Unter diesem Vorbehalt stand daher auch die eigene Gewalt immer.
Die Politikwissenschaftlerin Narges Bajoghli schildert in ihrem Buch die Widersprüche, die damit einhergingen: Einerseits erlaubt das offizielle Narrativ keine Darstellung, in der neben Islamisten auch linke und liberale Oppositionelle gegen den Schah aufbegehrten. Andererseits standen spätestens 2009 auch Führungsfiguren der einstigen Revolutionären auf der Straße, die direktere Erfahrungen mit Repressionen der Schah-Zeit gemacht hatten als die Milizen, die diese Proteste nun zerschlugen. In diesem Spannungsfeld war den Machthabern vom ersten Tag an schmerzlich bewusst, wie schnell ein System seine eigene Autorität verspielen konnte, wenn es zur falschen Art der Repression griff.
Das System, das daraus
hervorging, war dementsprechend keineswegs gewaltfrei. Aber es war stets
kalkuliert in der Art, wie es seine Gewalt einsetzte. Universitäten etwa, an
denen die Revolution gegen den Schah stark vorangetrieben wurde, genossen einen
gewissen Schutz in der Zeit nach dem Schah – man schloss sie nicht einfach, lieber
wurde ihre Führung gleichgeschaltet. Denn die neuen Machthaber, in ihrem
Selbstverständnis häufig Opfer der Schah-Diktatur, wollten auf keinen Fall wie
der Schah aussehen. Anstatt dass Sicherheitskräfte in Menschenmassen feuerten,
wurden diese von regimetreuen Gegendemonstranten vertrieben und verprügelt.
Anstatt Massen zu töten, wurden Anführer identifiziert, entführt und verhaftet.
Khomeini selbst sprach in Reden davon, dass politische Gegner zum Islam
zurückfinden müssten und dass diesen ein Prozess gemacht werde.
Das war gewiss
keine konziliante Position, aber ein legalistisches Verständnis von Autokratie,
in der Herrschaft zumindest an Prozesse gebunden ist. Und es war ein System,
welches die Einbindung der Massen stets zum Ziel hatte und in welchem eben
nicht eine kleine Elite über die Bevölkerung herrschte, sondern die breite
Bevölkerung mobilisiert werden sollte für das Projekt der Islamischen Republik.
Auch deswegen gab es innerhalb der politischen Elite Strategiedebatten, wie
diese Integration der Massen funktionieren sollte.
Diese Art der Islamischen
Republik hatte Stärken im Vergleich zu anderen Autokratien. Im Krieg mit dem
Irak konnten enorme Kräfte mobilisiert werden. Die demokratischen,
partizipativen Elemente sorgten dafür, dass kluge Köpfe rekrutiert werden
konnten und Konflikte innerhalb der Eliten weitgehend friedlich durch
Wahlen ausgefochten wurden. Und der Iran genoss, trotz allem, einen relativen
Frieden, verglichen mit den blutigen Aufständen in seinen Nachbarländern. Schließlich
ermöglichte diese Verfasstheit einen friedlichen Übergang nach dem Tod
Khomeinis, da sie einen Ausgleich innerhalb der Eliten ermöglichte.
Natürlich gab es schon immer und immer wieder verstärkt gegenläufige Tendenzen. Bereits die Massentötung von Oppositionellen in Irans Gefängnissen, die Khomeini 1988 kurz vor seinem Tod anordnete, verdeutlichte die Gewaltbereitschaft. Und just in der Periode relativen Pluralismus in den 1990er-Jahren fanden die berüchtigten sogenannten Kettenmorde statt, in denen oppositionelle Intellektuelle getötet wurden. Dennoch gab das System, das aus der Revolution entstand, nie den Anspruch auf, mit der Straße zu regieren, gar für die Straße zu sprechen. Seinen Gegnern warf es regelmäßig vor, abgehoben in den Städten oder im Exil zu leben. Die Gewalt gegen Intellektuelle und Exilanten ließ sich gut damit vereinbaren, dass die eigene Basis woanders verortet wurde. Und oft versteckten die Machthaber ihre Gewalt auch, verschämt im Dunkeln oder weit weg in Gebieten ethnischer Minderheiten.
