Das war echt mal fällig! Unionsfraktionsvize Jens Spahn (44, CDU) hat sich bei Markus Lanz (56) stocksauer gegen Behauptungen verwahrt, er trete für eine „Normalisierung“ der AfD ein.
Zuvor hatte Lanz den Vorwurf selbst noch einmal wiederholt: „Jens Spahn hat sozusagen eingefordert im Grunde, die AfD im Parlament wie eine normale Partei zu behandeln.“
▶︎ Prompt gab es Zoff. „Das habe ich nicht gesagt!“, wehrte sich Spahn empört und Lanz formulierte eilig um: „Sie haben gesagt: Da geht’s um die richtige Mischung im Umgang mit der AfD in den parlamentarischen Abläufen. Also Sie haben im Grunde gesagt: Lass uns die so behandeln wie alle anderen auch.“
Spahn nur halb beruhigt: „Es gibt Spielregeln im Deutschen Bundestag. Die Frage ist: Ändern wir die Regeln, oder zwingen wir alle, nach den Regeln zu spielen? Und ich bin eher für Letzteres.“
Sein Zorn: „Ich erlebe auch ganz persönlich, nicht nur in den Pandemiejahren, bis heute Hass und Hetze. Teilweise schwulenfeindliche Sprüche, wenn ich da vorbeigehe an den Reihen der AfD-Abgeordneten. Also mir muss echt keiner erzählen, was für Typen in deren Reihen sitzen. Das weiß ich!“
Der Fraktionsvize weiter: „Wie gehen wir damit so um, dass wir zum einen Vertrauen zurückgewinnen durch gute Politik und gleichzeitig ihnen (der AfD) nicht immer die Chance geben zu dieser Opferrolle? Wir wollen keine Opferrolle, sondern ein Bringpflicht, immer nach den Regeln zu spielen!“
Lanz daraufhin zu Ex-Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (56, SPD): „Sie haben gesagt, ich glaube Friedrich Merz, wenn er sagt, mit denen mache ich nichts gemeinsam, aber ich bin mir nicht bei allen in der CDU mittlerweile noch sicher. Meinen Sie damit auch Jens Spahn?“
Die kühle Antwort der SPD-Politikerin: „Ja, weil ich die Äußerung von Jens Spahn so verstanden habe, dass er sie (die AfD) normalisieren will. Und davor kann ich nur warnen.“
Aber, so Bas: „Die Spielregel, die wir im Deutschen Bundestag haben, heißt Geschäftsordnung, und natürlich werden sie (die AfD) da genauso behandelt wie jeder andere Abgeordnete auch.“
Spahn trotzdem weiter verärgert: „Was ich erlebe, seit ein paar Tagen, ist diese maximale Empörung. Mir werden Worte in den Mund gelegt. Das Wort ‚Normalisierung‘ habe ich gar nicht benutzt! Aber ich erlebe, wie überall versucht wird, da etwas zu konstruieren. Das ist immer so Gratismut, diese Empörungsrituale, diese Empörungsschleife!“
Grund für die neuen Angriffe auf ihn und die Union, so Spahn: „Wir sind das letzte Bollwerk. Die AfD sagt ganz klar, sie will die CDU vernichten. Das ist die Wortwahl dort. Weil wir das Bollwerk sind, das die demokratische Mitte vereint.“
Doch Bas blieb trotzdem dabei: „Die Debatte ist so, weil man die Sorge hat, dass man wirklich versucht, diese Partei (AfD) zu normalisieren. Das ist ein Ausdruck, den benutze ICH jetzt, aber der Eindruck ist halt entstanden.“