Mit ihrer Kritik an Olaf Scholz (66, SPD) hält sich die Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta (38) in einem Podcast nicht zurück – und bezeichnet den Bundeskanzler darin als „Arschloch“. Nun entschuldigt sich die Politikerin.

Ihre Wortwahl entspreche nicht den Anforderungen an einen fairen Wahlkampf, schrieb die 38-Jährige auf X. „Ich entschuldige mich für die Wortwahl und die Benutzung des Begriffs Arschloch.“

Zu der verbalen Entgleisung hatte sie sich im Podcast „Ost-Grün“ hinreißen lassen. In der Folge „Schöne Bescherung“ sprach die Leipziger Abgeordnete mit Parteifreund Martin Meißner über das Ampel-Aus, die anschließende aufgeheizte Debatte im Bundestag und die anstehenden Neuwahlen am 23. Februar.

Generalabrechnung mit Scholz

Überall auf der Welt würden Regierungsparteien abgestraft, stellte Piechotta fest. „Die Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber werden abgewählt gerade. Und das ist natürlich für Olaf Scholz eine schwierige Ausgangslage.“

Wie bei den jüngsten ostdeutschen Wahlen hätten die Parteien versucht, mit ihren Ministerpräsidenten im Wahlkampf zu punkten. Auf den Kanzler-Bonus setze nun auch die SPD im Bundestagswahlkampf – „obwohl das im Bund eigentlich völlig utopisch ist“, so Piechotta.

„Parteien sind ja eigentlich dafür da, Menschen auf Herz und Nieren so lange zu prüfen, bis sie sich sicher sind, dass man dieser Person tatsächlich auch öffentliche Ämter anvertrauen kann“, sagte sie. Dann geht’s unter die Gürtellinie: „Ich würde sagen: Die SPD kennt Olaf Scholz sehr lang. Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist.“

„Scholz ist unterdurchschnittlich gut“

Und weiter: „Sie haben ihn damals auch nicht an die Parteispitze gewählt und haben ihn dann nur aus Mangel an Alternativen zum Kanzlerkandidaten gemacht.“

Ihr Fazit: „Olaf Scholz ist aber schlicht und ergreifend auch unterdurchschnittlich gut als Regierungschef und hat einfach auch überproportional viel kaputt gemacht in Europa. Da ist wirklich kein großer Staatsmann, es tut mir leid.“

U.a. mit Bezug auf den Ukraine-Krieg und die Diskussion um Waffenlieferungen habe der Kanzler Deutschland europapolitisch isoliert. „Was Olaf Scholz gerade außenpolitisch beim BSW nachplappert, ist brandgefährlich.“

„SPD hat einiges geplant gegenüber Friedrich Merz“

Vor dem Wahlkampf haben sich die demokratischen Parteien im Bundestag auf ein Fairness-Abkommen verständigt – ohne persönliche Angriffe und Falschinformationen. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, meinte Meißner.

Piechotta sah das anders: „Ich glaube, die CDU würde sagen, bei dieser SPD ist das keine Selbstverständlichkeit – insbesondere auch diese starken persönlichen Diffamierungen. Da hat die SPD eigentlich schon einiges geplant gegenüber Friedrich Merz.“

Ihr vermeintlich versöhnliches Angebot (fehlende Satzzeichen übernommen, d. Red.): „Um den aufgebrachten SPD-Kollegen entgegenzukommen an den Feiertagen und um Raum für sinnvollere Debatten zu schaffen können wir gern die betreffende Stelle über die SPD-interne Bewertung von Olaf Scholz aus dem Podcast herausnehmen.“