Vor knapp zwei Wochen erschien Donald Trump einmal dort, wo man
einen US-Präsidenten nie vermutet hätte: auf dem Dach des Weißen Hauses in
Washington, D. C. spazierend. Es schien, als wolle er sich nach Jahren (mit
Unterbrechung) unten im Oval Office nun erst mal einen Überblick über die
Umgebung verschaffen, die geprägt ist durch viele Museen und Monumente entlang
der National Mall. Doch dann stellte sich heraus, dass der ehemalige
Immobilienentwickler Trump offenbar einen Blick von oben auf einen von ihm
erwünschten Bauplatz geworfen hatte: Der Präsident möchte nämlich seinem
Amtssitz einen großen Ballsaal von 8.000 Quadratmetern hinzufügen und schon im
September mit den Bauarbeiten beginnen. Seine Leute, so stellte sich dann
heraus, haben allerdings bis zuletzt entweder ignoriert oder einfach nicht
gewusst, dass bauliche Veränderungen am Weißen Haus der National Capital
Planning Commission vorgelegt werden müssen, und die lässt sich bei
Genehmigungen traditionell viel Zeit. Ob sich der gerne über Vorschriften und
politische Gebräuche hinwegsetzende, mehr noch die Grenzen von Gesetzen und gar
die der US-Verfassung austestende Trump davon in seiner Bautätigkeit
beeinflussen lässt, wird man sehen.
Von dort oben über dem West Wing jedenfalls hätte Donald
Trump über die weite, gepflegte Wiese des President’s Park hinweg das Gebäude
eines Museums erblicken können, das ihm offenbar ein Dorn im Auge ist: das
National Museum of African American History and Culture (NMAAHC). Weil man als
Journalist im Gegensatz zu einem US-Präsidenten garantiert niemals auf das Dach
des Weißen Hauses kommt, lässt sich nur aufgrund einer Gegenprobe bestätigen:
Durch ein Eckfenster des NMAAHC erkennt man in umgekehrter Richtung das knapp
einen Kilometer entfernte Weiße Haus.
Der Träger des NMAAHC, der Museumsverbund Smithsonian Institution, hat vor wenigen Tagen nun einen nur sprachlich höflich
formulierten Brief erhalten, den drei von Trumps engsten Mitarbeitenden
verfasst haben. Darin kündigen diese im Namen des Weißen Hauses eine
Überprüfung unter anderem der Ausstellungspräsentationen, -kataloge und -pläne
an, letztlich des museal vermittelten Geschichtsbildes von zunächst acht der
insgesamt 21 Museen des Smithsonian. Das NMAAHC gehört zu den ersten acht,
neben unter anderem dem National Museum of American History, dem National
Museum of the American Indian und der National Portrait Gallery.
Laut des Briefs soll „sichergestellt“ werden, dass diese in
der US-Hauptstadt ansässigen Museen und ihre Ausstellungen die Forderungen
einer Direktive Trumps aus dem März dieses Jahres namens „Restoring Truth and
Sanity to American History“ (in etwa: „Wiederherstellung von Wahrheit und
Vernunft bei der Erzählung amerikanischer Geschichte“) erfüllen: Es solle in
ihnen „amerikanischer Exzeptionalismus gefeiert“ werden, „spalterische oder
parteiische Narrative“ müssten „entfernt“ und das „Vertrauen in unsere gemeinsamen
Kulturinstitutionen wiederhergestellt“ werden. Das Weiße Haus wolle keineswegs
in den Museumsalltag intervenieren, heißt es in dem Brief weiter, sondern „eine
größere Vision von Exzellenz unterstützen, die historisch korrekte, erhebende
und inklusive Darstellungen des amerikanischen Erbes hervorhebt“.
Und um zu gewährleisten, was damit auch immer genau gemeint
sein könnte, hat das Weiße Haus den Museen drei sehr kurz getaktete Fristen von
30, 75 und 120 Tagen gestellt, bis zu denen sie jeweils allerhand abliefern
sollen: von aktuellen Beschriftungen von Gezeigtem bis zu ihren Plänen für das
kommende Jahr und die dann anstehenden Jubiläumsfeierlichkeiten zur
Staatsgründung der USA vor 250 Jahren. Sehr kurzfristig will das Weiße Haus
etwa „den Ton, die historische Kontextualisierung und die Übereinstimmung mit
amerikanischen Idealen“ bei Bildungsmaterialien und Social-Media-Inhalten der
Museen checken.
Ein massiver politischer Eingriff
Hält man die Freiheit von Kunst und Wissenschaft für
konstitutiv in einer Demokratie (und wie könnte es anders sein), dann ist das ein
massiver politischer Eingriff, der den Nationalmuseen da angedroht wird vom
Weißen Haus. Mithin: Zensur. Donald Trump will offenbar, wenn nicht die
Geschichte umschreiben, so sie doch in seinem Sinne präsentiert wissen.
Das widerspricht allen bisher geltenden politischen
Gebräuchen in den USA gegenüber Museen, auch solchen, die wie die Häuser des Smithsonian überwiegend staatlich finanziert werden. Ob das Ansinnen der völlig
fachfremden Mitarbeiter von Trump, darunter dessen Chefberater für
Innenpolitik, auch gegen Gesetze verstößt, ist eine offene Frage. Die womöglich
nie beantwortet wird, sollte sich das Smithsonian nicht mit juristischen
Mitteln gegen die Forderungen der Trump-Regierung wehren. Darauf deutet jedoch bislang
nichts hin. In der einzigen öffentlichen Reaktion des Museumsverbundes ließ dieser
verlauten, man wolle den Brief prüfen und „weiterhin konstruktiv mit dem Weißen
Haus, dem Kongress und unserem Board of Regents zusammenarbeiten“.
Letzteres Aufsichtsgremium des Smithsonian ist politisch,
aber überparteilich besetzt. Vertreter der Demokraten stellen in dem Gremium
derzeit die Mehrheit, dem zugleich auch satzungsgemäß der je aktuelle
Vizepräsident angehört, in dem Fall der Republikaner JD Vance. Tatsächlich
verpflichtet ist der Museumsverbund – übrigens der größte der Welt – eigentlich
nur dem US-Kongress. Der hat die Smithsonian Institution im Jahr 1846
gegründet, basierend auf einer zivilgesellschaftlichen Initiative und benannt nach
dem privaten Stifter James Smithson. Der Kongress bewilligt bis heute die
öffentlichen Gelder, die rund zwei Drittel des Etats der Institution ausmachen.
Der rechtliche Status der Smithsonian Institution jedoch ist
kompliziert und politisch immer mal wieder umstritten gewesen, auch weil der
Kongress ihn vage gelassen hat: Handelt es sich um eine Behörde, die Teil der
öffentlichen Verwaltung wäre und damit womöglich weisungsgebunden – oder um
eine private, unabhängige, lediglich öffentlich mitalimentierte Stiftung, wie
sich das Smithsonian selbst traditionell sieht? Ein Rechtsgutachten des
US-Justizministeriums aus dem Jahr 1988 (PDF) kam etwa zu dem Ergebnis, die Smithsonian Institution sei eine „unabhängige Einrichtung der Exekutive“, was ein
Sowohl-als-auch bedeutet: Teil des Regierungsapparats, aber nicht an dessen
Willen gebunden.
Eindeutig hingegen ist: Weder der US-Präsident noch dessen
Mitarbeiter im Weißen Haus besitzen irgendein nachvollziehbares
Durchgriffsrecht beim Smithsonian.
