Der ehemalige Soldat Stefan Niehoff (64) nannte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (55, Grüne) im Internet einen „Schwachkopf“, dann kam die Polizei. Was die Beamten bei der Razzia entdeckten, sorgte für weiteren Ärger. Nun erging ein Strafbefehl gegen den Rentner!
Das Amtsgericht Haßfurt erließ eine Geldstrafe (90 Tagessätze). Niehoff soll antisemitische Hetze im Netz verbreitet haben. Laut Anwalt des Beschuldigten gehe es unter anderem um ein Hitler-Porträt. Es sei „versehentlich“ retweetet worden.
► Die Staatsanwaltschaft hatte bestätigt, dass in dem Verfahren ein Beitrag mit NS-Bezug eine Rolle spielt. Auf dem Foto sei ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden“ zu sehen. Darüber prange der Schriftzug „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“
Anwalt kündigt Einspruch an
Daneben zählt die Staatsanwaltschaft sechs weitere Fälle. Das Amtsgericht Haßfurt erließ deshalb jetzt einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.
Der Anwalt des beschuldigten Ex-Soldaten kündigte an, den Strafbefehl nicht akzeptieren zu wollen. Sollte Einspruch eingelegt werden, kommt es zu einem Prozess.
Am Anfang stand ein Schmäh-Post über Habeck
► Wie kam es dazu? Im Frühjahr 2024 setzte Niehoff, der sich nach eigener Aussage nur einen groben Scherz erlauben wollte, den folgenschweren Schmäh-Post auf „X“ (vormals Twitter) ab. Inhalt: eine fiktive Werbung für eine Shampoo-Marke mit dem Vizekanzler – und dem Schriftzug „Schwachkopf Professional“. Angelehnt an „Schwarzkopf Professional“.
Der Vizekanzler erstattete daraufhin Anzeige. Im November wurde der Rentner dann von der Polizei aus dem Bett geklingelt. Das Habeck-Verfahren wurde inzwischen eingestellt, brachte jedoch weitere Ermittlungen gegen den Rentner ins Rollen.
