„Führungsstärke“, „Nervenstärke“, „Besonnenheit“

Volle Hütte zur großen Wahlkampfschlacht im Bundestag. Letzte reguläre Sitzung in der 20. Legislaturperiode des Parlaments. Vorzeitig ist Schluss – Ampel-Crash und Ende der unbeliebtesten Regierung der deutschen Geschichte!

Als Erster sprach der Mann, der seine Ampel nicht ins Ziel brachte: Kanzler Olaf Scholz. Und fast merkte man davon: nichts.

Denn Scholz gab den Angriffslustigen. Statt Regierungsbilanz arbeitete er sich in seiner knapp 30-minütigen Rede nahezu die ganze Zeit an Oppositionsführer Friedrich Merz (69, CDU) ab.

Er attackierte Merz für dessen Kurs in der Asylpolitik, in der Wirtschaftspolitik, in der Energiepolitik, in der Europapolitik. „Friedrich Merz tritt an, Europa zu Grabe zu tragen …“

Und erneut sagte Scholz, die Union würde nach der Bundestagswahl mit der AfD koalieren wollen. Wie einer, der sich einen Endgegner aufblasen muss: „Schwarz-Blau“. Dass Merz das mehrfach und deutlich und begründet ausgeschlossen hat – wischte Scholz weg. Viel Applaus bei den Parteifreunden im Bundestag.

Das Problem: Über seine eigene Regierungspolitik verlor der Kanzler deutlich weniger Worte. Scholz klang, als lägen hinter dem Land nicht gerade drei Jahre unter ihm als Kanzler. Er redete so, als lägen noch Jahre unter seiner Regentschaft vor uns.

Nur: Seine SPD kann aller Voraussicht nach nicht mit ihm gewinnen. Und Scholz hat schon vor Monaten angekündigt, nur Kanzler und sonst nichts werden zu wollen. Man sieht und hört ihn und schaut voraus: Wer kommt danach bei der SPD?

Scholz lobt sich selbst

Er habe „seinen Kurs gehalten“, so Scholz. Er bescheinigte sich selbst: „Führungsstärke“, „Nervenstärke“, „Besonnenheit“.

Mögen Experten ihm widersprechen, wie der Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier, der renommierte Verfassungsrechtler Rupert Scholz oder der deutsche Groß-Historiker Heinrich August Winkler (SPD-Mitglied) oder ein SPD-Regierungschef wie der aus Brandenburg. Scholz bleibt einfach dabei, dass an den deutschen Grenzen Zurückweisungen nicht möglich sein.

Nach drei Jahren Null-Wachstum versprach der Kanzler, dass „Made in Germany wieder glänzt“. Er sagte es nach drei Jahren Null-Wachstum unter seiner Regierung.

Fazit: Scholz hielt eine gute, hart vorgetragene Rede – die Rede eines Herausforderers. Nur: Er ist der Kanzler. Er amtierte. Er hat es nicht bis ans reguläre Ende geschafft als Ampel-Kanzler. Und klingt so, als wären andere schuld – und würden es auch in Zukunft wieder sein …