Der US-Konzern Meta verbannt mehrere russische Staatsmedien
von seinen Plattformen. Betroffen sind unter anderem der TV-Sender RT und die
Nachrichtenagentur Rossija Segodnja, wie Meta mitteilte. Das Unternehmen
begründet den Schritt mit dem Vorwurf der „ausländischen
Einflussnahme“. Die genannten Medien würden gezielte
Desinformationskampagnen betreiben und dabei versuchen, die Kontrollmechanismen
der Plattform zu umgehen. Die Sperre gilt weltweit mit sofortiger Wirkung und
umfasst alle Apps des Konzerns, also neben Facebook auch Instagram, WhatsApp
und Threads.
Die US-Regierung hatte RT vorgeworfen, sich in den
US-Präsidentschaftswahlkampf einzumischen. Der Staatssender beteilige sich an
Operationen zur verdeckten Einflussnahme und arbeite Hand in Hand mit dem
russischen Militär, sagte US-Außenminister Antony Blinken am vergangenen
Freitag. Er kündigte in diesem Zusammenhang auch weitere Sanktionen gegen RT
an.
Der Sender operiert dem US-Außenministerium zufolge als ein
„direkter Arm der russischen Regierung“. RT sei nicht nur für die Verbreitung
von Falschinformationen zuständig, sondern „ein vollwertiges Mitglied des
Nachrichtendienstes und der Operationen der russischen Regierung im Krieg in
der Ukraine“. Als Beispiel nannte das US-Außenministerium ein großes
Online-Crowdfunding-Programm in Russland, das bei RT und über soziale
Medienkanäle verbreitet werde, um russische Militäreinheiten in der Ukraine zu
unterstützen und mit militärischer Ausrüstung und Waffen zu versorgen, sagte
Blinken.
In der EU ist der TV-Sender RT bereits seit Frühjahr 2022
wegen Desinformations-Kampagnen rund um den Ukraine-Krieg gesperrt.
Meta war bereits nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im
Februar 2022 gegen russische Staatsmedien vorgegangen und hatte unter anderem
die Verbreitung ihrer Beiträge gebremst.
