Die Brombeer-Koalition in Thüringen steht: Gut elf Wochen nach der Landtagswahl verständigten sich die Spitzen von CDU, BSW und SPD auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag.
Es gebe in den nächsten beiden Tagen nur noch Feinarbeiten zu erledigen, hieß es nach einer zweitägigen Klausur der Parteichefs in Ilmenau aus Kreisen der Beteiligten. Der Koalitionsvertrag werde voraussichtlich am Freitag vorgestellt. Damit ist ein großes Stück des Weges zu einer neuen Thüringer Regierung und möglicherweise der ersten sogenannten Koalition mit Beteiligung der Wagenknecht-Partei in Deutschland absolviert.
Allerdings fehlt noch die Zustimmung der Parteigremien aller drei Partner. Das BSW hat bereits einen Parteitag für den 7. Dezember angekündigt, bei dem es um die Zustimmung der Mitglieder zum Koalitionsvertrag geht. Anders als beim Sondierungspapier kamen von Parteigründerin Sahra Wagenknecht diesmal positive Signale zum geplanten Koalitionsvertrag. Die SPD plant eine Mitgliederbefragung.
Wagenknecht sieht Verbesserungen
Beeinflusst wurden die bisherigen Verhandlungen in Thüringen durch Forderungen Wagenknechts vor allem zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Namensgeberin des BSW zeigte sich nun zufrieden mit der Entwicklung der Gespräche. Nach allem, was sie wisse, sehe der geplante Koalitionsvertrag ihrer Partei mit CDU und SPD „deutlich anders aus als das Sondierungspapier. Und darüber sind wir sehr froh“, sagte Wagenknecht in der ARD-Talksendung „Maischberger“.
Die drei Parteien hatten sich auf eine Präambel zum Koalitionsvertrag verständigt, die das Thema Ukraine-Krieg aufgreift, Wagenknecht aber bisher nicht zufriedenstellte. Das BSW wollte nachjustieren. Nun hieß es, die „friedenspolitischen Positionen“ des BSW würden auch im Text eine Rolle spielen.
Kritiker sehen in Wagenknechts Haltung zum Ukraine-Krieg eine Nähe zu den Positionen Russlands.
(msa/dpa)
