Dieses Szenario wäre ein Albtraum – für die Ampel UND die CDU.
Ex-Kanzlerkandidat Armin Laschet (63, CDU) warnt bei Sandra Maischberger (55) nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen vor einer Totalverweigerung seiner Partei etwa gegenüber dem BSW.
Laschets Sorge: „Wenn die CDU jetzt sagt, wir reden nicht mit denen, könnte es plötzlich die Möglichkeit geben, dass Frau Wagenknecht doch noch mal umfällt und mit Herrn Höcke zusammen in Thüringen eine Regierung bildet. Und dann ist jeder verantwortlich für ein solches Konstrukt, der jetzt jede Tür zuschlägt!“
Zuvor hatte der „Tagesspiegel“ berichtet, dass eine Initiative von etwa 60 CDU-Mitgliedern eine klare Festlegung der Parteispitze in dieser Frage fordere. CDU-Vizechefin Karin Prien (59) wandte sich jedoch dagegen, „alle Denkräume von vornherein zuzumachen“. Die Initiative will demnach, dass der bereits für AfD und Linke geltende Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU auf das BSW ausgeweitet wird.
Um den Kanzler wird es immer einsamer
Anderes großes Thema in der Maischberger-Runde: Kanzler Olaf Scholz (66).
Sein wirklichkeitsfremdes Statement nach der verheerenden SPD-Wahlschlappe („Die düsteren Prognosen sind nicht eingetreten“) löste fassungsloses Kopfschütteln aus.
„Spiegel“-Journalistin Melanie Amann (46) nannte den Kanzler-Kommentar dabei sogar eine „deprimierende Abkoppelung von der Realität“. Dafür gab es Hohnlachen und Beifall im Studio.
Amanns scharfer Vorwurf: „Der Satz zeigt, dass Olaf Scholz ohne Rücksicht auf das Gesamtergebnis auf diese Wahl schaut. Er schaut nur auf die SPD. Sie ist noch mal reingekommen, hat es noch mal geschafft.“
Aus Sicht des Kanzlers und seiner Partei aber heiße das, so die „Spiegel“-Frau: „Für uns ist der Worst Case (schlimmster Fall, d.Red.), wenn wir nicht mehr mitspielen, wenn wir nicht mehr im Landtag sind.“ Deswegen seien die nur noch sechs bis sieben Prozent SPD-Wähler „zwar bitter, aber doch nicht so schlimm“.
Dabei sei, so Amann, die Begeisterung so vieler Wähler für „autoritäre, undemokratische und extremistische Positionen“ nicht nur „das düsterste Ergebnis, das man sich vorstellen kann“, sondern ein krachender „Warnschuss“.
Jetzt müsse man sich, fürchtete die Journalistin, bei der Ampel künftig „Sorgen machen, dass es nur noch Grabenkampf wird“. Amanns vernichtende Prognose: „Da wird die Totenglocke geläutet!“
„Ich glaube, wir haben auch Fehler gemacht“, gestand SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (35) daraufhin ein. Seine leicht neblige Selbstkritik: In der Unterscheidung der Positionen von SPD und AfD zur Migration habe seine Partei „zu wenig Grauschattierungen gelassen“.
Einspruch Maischberger: „Wenn Olaf Scholz am Wahlabend sagt, die düsteren Prognosen sind nicht eingetreten, klingt er wie jemand, der sich die Sache schönredet!“
Defensiv-Antwort Kühnert: „Er redet sich nichts schön. Ich bitte einfach um den Moment der Empathie, dass man für den sächsischen Landesverband der SPD, der vor einem halben Jahr bei drei Prozent stand, kurz den Durchatmer hat, zu sagen, wir haben das durch eine gemeinsame Kraftanstrengung unter widrigen Umständen abgewendet.“
Wagenknecht-Statthalterin Amira Mohamed Ali (44, BSW) forderte die Ampel prompt zur Selbstabschaltung auf: „Ich finde, dass eine Bundesregierung, die so wenig Rückhalt in der Bevölkerung genießt, den Weg für Neuwahlen freimachen sollte.“
Laschet kritisierte Scholz nur sehr milde: „Man kann Regierungen besser führen.“