Deutschland bleibt auf Brüssels Negativliste

Die schlechte Wirtschaftslage Deutschlands und neun anderer EU-Länder könnte aus Sicht der Europäischen Kommission negative Folgen für die gesamte Staatengemeinschaft haben. Die Brüsseler Behörde sieht bei den Staaten potenzielle makroökonomische Ungleichgewichte, wie aus ihrem veröffentlichten sogenannten Warnmechanismus-Bericht hervorgeht. Die Länder werden nun einer vertieften Analyse unterzogen.

Makroökonomische Ungleichgewichte in einem EU-Land – zum Beispiel ein hohes Leistungsbilanzdefizit oder eine Immobilienblase – können sich negativ auf andere Mitgliedstaaten auswirken, heißt es von der Kommission. Mit dem Warnmechanismus-Bericht (WMB) als Ausgangspunkt sollen Ungleichgewichte überwacht, früh erkannt und bekämpft werden.

Basierend auf verschiedenen Indikatoren identifiziert der Bericht Staaten, für die eine genauere Analyse, sogenannte In-depth Reviews (IDR), als notwendig erachtet wird. Indikatoren sind etwa die Arbeitslosenquote, der Schuldenstand, Kreditflüsse sowie Immobilienpreise.

Dem Bericht zufolge ist eine solche Analyse aktuell für zehn Mitgliedstaaten gerechtfertigt. Neben Deutschland sollen auch Zypern, Griechenland, Italien, Ungarn, Estland, Rumänien, Slowakei, Schweden und die Niederlande 2025 intensiver betrachtet werden. Damit verringert sich die Zahl der beobachteten Länder um eins – Frankreich und Spanien konnten ihre Lage verbessern, neu hinzugekommen ist dafür die Slowakei. Deutschland war schon im Vorjahr Teil der Negativliste.

Die Entwicklung der Ungleichgewichte ist nach Kommissionsangaben weitgehend auf die ungewöhnlich starke Inflation der letzten Jahre zurückzuführen. Auch hohe Arbeitskosten stellten die Länder vor Herausforderungen. Darüber hinaus seien Immobilienpreise in einigen EU-Ländern nach wie vor ein wichtiges Thema. Trotz einer gewissen Abschwächung stiegen die Preise weiter deutlich an.