China dürfte schäumen: Eine Fregatte der deutschen Marine fährt am Donnerstagabend nahe der Straße von Taiwan. Das machte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter (61) auf der Plattform X öffentlich. Es wäre das erste Mal seit 22 Jahren, dass ein deutsches Kriegsschiff möglicherweise durch die Meerenge fährt.
Der Verteidigungs-Experte der Union zu BILD: „Es ist ein gutes Signal, dass die Fregatte ihren Transponder eingeschaltet hat. Das zeigt, die Deutsche Marine ist in der Region präsent. Und das völlig zu Recht.“
Konkret handelte es sich dabei um die Fregatte „Baden-Württemberg“. Dass das Schiff eine Fahrt durch die Straße anvisiert, war bereits vor mehreren Tagen durch einen Bericht des „Spiegel“ öffentlich geworden. Demnach sollte auch der Versorger „Frankfurt am Main“ an der möglichen Durchfahrt teilnehmen.
China kritisierte Durchfahrt schon im Vorfeld
Chinas Regime hatte das mögliche Vorhaben schon vorab kritisiert. Provokationen und Drohungen betreffender Staaten gegen die Sicherheit Chinas unter dem Deckmantel der Schifffahrtsfreiheit lehne ihre Regierung ab, sagte eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums. Wen sie mit „betreffende Staaten“ meinte, erklärte sie nicht.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums zurückhaltend gegenüber BILD: „Wir können derzeit nicht die Durchfahrt der Fregatte Baden-Württemberg bestätigen. Wir werden zu gegebener Zeit Entwicklungen kommunizieren.“
Die Straße von Taiwan darf laut internationalem Recht frei befahren werden. Gleichwohl ist die Bundeswehr-Durchfahrt brisant. Denn: Chinas Regime beansprucht nicht nur Taiwan für sich, sondern auch das Recht, die Querung der Straße von Taiwan durch fremde Kriegsschiffe zu verbieten.
Deutschlands ranghöchster Soldat, Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer (59), zeigte sich dennoch gelassen. „Ich glaube nicht, dass wir die Provokation Chinas riskieren, sondern eher umgekehrt: dass mit der Wahrnehmung und den Punkten, die China hier mit hineinbringt, genau dieses internationale Recht infrage gestellt wird“, sagte er am Montag bei einem Besuch der Fregatte in Südkorea.
