Jetzt wird es teuer für Elon Musk! Die EU könnte bald Mega-Strafen gegen dessen Kurznachrichtendienst X (früher Twitter) verhängen.
Das Unternehmen, das Musk im Jahr 2022 für 44 Milliarden Euro gekauft hatte, soll gegen die Regeln aus dem Digital Services Act (DSA) zur Bekämpfung illegaler Inhalte und Desinformation im Internet verstoßen haben.
▶︎ Bei Verstößen gegen das Gesetz können Geldbußen in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Gesamtumsatzes (Umsatz X: 2,5 Milliarden Euro im Jahr 2024) verhängt werden – das wären im Falle von X etwa 150 Millionen Euro.
Dazu kommt: Nach BILD-Informationen soll die EU-Kommission erwägen, bei der Berechnung der Strafe die Übernahme von X durch Musks KI-Unternehmen „xAI“ zu berücksichtigen. Höherer Umsatz führt zu höherer Strafe!
„X will einfach viel Geld verdienen“
Einem „New York Times“-Bericht zufolge könnte die Geldbuße sogar eine Milliarde Dollar übersteigen. Im Bericht heißt es, man wolle an X „ein Exempel statuieren“, um andere Konzerne von Verstößen gegen das DSA abzuschrecken. Ein Sprecher der EU-Kommission nannte die Nachricht auf BILD-Anfrage „spekulativ“.
Andreas Schwab (51, CDU), EU-Abgeordneter und DSA-Experte, verteidigt in BILD den EU-Plan! Die Kommission habe X schon vor Monaten über die Verstöße informiert. Schwab: „X will keine Plattform für einen guten öffentlichen Diskurs sein, sondern einfach viel Geld verdienen.“
X überprüft Identitäten von Kunden nicht
Die EU ist auch der Ansicht, dass X keine ausreichende Transparenz über Werbetreibende bietet und die Echtheit von Nutzern, die für ein „verifiziertes“ Konto (blaues Häkchen) bezahlen, nicht überprüft. Dies mache die Plattform anfälliger für Missbrauch und ausländische Einflussnahme.
Die EU und X diskutieren seit Monaten über die Untersuchung. Nach einem vorläufigen Urteil gegen X im vergangenen Jahr antwortete das Unternehmen mit Hunderten Streitpunkten, die die Aufsichtsbehörden nun zu entkräften versuchen.
Klar ist: Dieser Schritt dürfte die Spannungen mit den Vereinigten Staaten verschärfen, da er auf einen der engsten Berater des US-Präsidenten abzielt. Trump hatte am Mittwoch die Erhebung weitreichender Zölle (u. a. 20 Prozent gegen die EU) verkündet.
