Der zentrale Satz von FDP-Chef Christian Lindner an diesem Wochenende ist für mich folgender: „Die Menschen wollen wieder stolz auf Deutschland sein.“ Damit trifft Lindner gewiss den Nerv der großen Mehrheit in Deutschland. Und zu Recht nutzt der Minister auch das Wörtchen „wieder“. Denn nach drei Jahren Rot-Grün-Gelb sehen viele Bürger kaum noch Gründe zum Stolz auf ihr Land. Der Wunsch nach Neuwahlen wächst stündlich!
Und was macht der Kanzler? Olaf Scholz schweigt zu Lindners Manifest einer Wirtschaftswende und erweckt so den Eindruck, dass er den Eklat um dessen ultimative Forderung nach einer 180-Grand-Wende in der Wirtschaftspolitik wie gewohnt auszusitzen gedenkt. Er weiß, dass ein Kanzler kaum zu stürzen ist.
Doch dieses Denken greift zu kurz! Längst hat sich die Dauerkrise der Ampel zu einer Vertrauenskrise der Demokratie ausgewachsen, wie die Wahl- und Umfrageergebnisse für Rechts- und Links-Populisten belegen. Für Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Lindner muss jetzt gelten: Was ist das Richtige für unser Land? Wie kann diese Regierung (weiteren) Schaden vom deutschen Volk abwenden, so wie einst zum Amtsantritt geschworen?
Parteiinteressen müssen deshalb zurückstehen. Es ist eine Frage der Ehre, dass man sein Scheitern an einer Aufgabe eingesteht. Und den Weg frei macht für andere, die es hoffentlich besser können. Nicht zuletzt im eigenen Interesse sollte der Kanzler sich nicht länger um die Vertrauensfrage im Bundestag herumdrücken. Denn die Geschichte kennt keine Gnade mit Verantwortungs-Feiglingen in der Stunde der Not. Das gilt nicht nur für Olaf Scholz.
