In Sachsen und Thüringen gibt es Zoff um eine geplante Koalition mit dem BSW – aber in Brandenburg ist die Wagenknecht-Partei offenbar kompromissbereiter. Am Montag wollen SPD und BSW gemeinsam ihren Entschluss verkünden, Koalitionsverhandlungen zu beginnen.
Am 22. September wurde in Brandenburg gewählt. Ministerpräsident Dietmar Woidke (63) und seine SPD gewannen nur knapp, holten 32 der 88 Landtagssitze. Gleich dahinter folgte die AfD mit 30 Sitzen. Das BSW kam auf 14 Sitze, die CDU nur auf 12 Sitze. Nicht genug für eine schwarz-rote Regierung.
Weil mit der AfD (in Brandenburg als rechtsextrem eingestuft) niemand koalieren will, bleibt also nur eine Koalition aus SPD und BSW. Deshalb laufen seit Wochen geheime Sondierungsgespräche.
▶︎ Für 10 Uhr lädt die Landespressekonferenz am Montag ihre Mitglieder – „aus dringendem und eilbedürftigem Grund“. BILD erfuhr: SPD und BSW wollen erstmals von den Sondierungsgesprächen berichten. Die liefen offenbar sehr erfolgreich, denn beide Parteien wollen ihren Landesvorständen (kommen abends zusammen) vorschlagen, mit Koalitionsverhandlungen zu beginnen!
Damit wäre Brandenburg, obwohl hier später gewählt wurde, schneller bei der Vereinbarung von Koalitionsverhandlungen mit dem BSW als in Thüringen und Sachsen. In den beiden anderen Bundesländern drohen sie nach der Einmischung von Wagenknecht sogar zu scheitern.
Politikforscher Jan Philipp Thomeczek sieht in Brandenburg einen Vorteil für die Regierungsbildung mit dem BSW. „In Brandenburg braucht es nur zwei Partner. Wie wir aus der Forschung wissen, geht die Regierungsbildung schneller, je weniger potenzielle Koalitionspartner es gibt.“
Weiterer Faktor: In Brandenburg war BSW-Landeschef Robert Crumbach 40 Jahre lang Mitglied der SPD – das könne die Gespräche erleichtern. „Zudem ist die SPD dort ja etwas konservativer, das heißt, näher am BSW“, so der Forscher.
