Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat seinen Rücktritt angekündigt. Er habe den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) um die Entlassung aus dem Amt gebeten, teilte Chialo mit. Hintergrund seien die anhaltenden Diskussionen um die drastischen Haushaltskürzungen im Kulturbereich der Hauptstadt.
In der Erklärung schreibt Chialo, er habe die Einschnitte im Berliner Kulturhaushalt im vergangenen Jahr „schweren Herzens“ mitgetragen: „Die nun geplanten weiteren Kürzungen greifen jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein, verändern zentrale fachliche Voraussetzungen und führen so zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen.“
Zudem sei eine konstruktive Diskussion zunehmend erschwert worden, weil sich die öffentliche Kritik stark auf seine Person konzentriert habe. „In dieser Situation sehe ich es als meine Verantwortung, Raum für neue Perspektiven zu schaffen“, schreibt Chialo. Das Vertrauen zwischen dem Berliner Kulturbetrieb und Chialo gilt als Folge der umfassenden Kürzungen bereits seit längerer Zeit als schwer belastet.
Kultureinsparungen von rund drei Milliarden Euro
Der Musikmanager Chialo war seit April 2023 Kultursenator in Berlin. Zuletzt war er auch als möglicher Nachfolger von Claudia Roth (Grüne) im Amt des Staatsministers für Kultur und Medien gehandelt worden. Anfang der Woche hatte die CDU jedoch offiziell angekündigt, dass der rechtskonservative Medienunternehmer Wolfram Weimer diesen Posten übernehmen soll. Chialo wünschte Weimer „Kraft und Fortune für die anstehenden Aufgaben in einem sehr herausfordernden Umfeld“.
Als wahrscheinliche Nachfolgerin von Chialo wird die parteilose Kulturstaatssekretärin Sarah Wedl-Wilson gehandelt. Eine kommissarische Leitung des Postens durch Wedl-Wilson war Medienberichten zufolge bereits für den Fall vorgesehen, dass Chialo in die Bundespolitik wechselt.
Im Berliner Haushalt 2025 muss die Kultur insgesamt rund 130 Millionen Euro einsparen, das entspricht knapp zwölf Prozent des vorgesehenen Budgets. Viele Theater und Einrichtungen stehen vor Kürzungen, betroffen sind aber auch zahlreiche andere Bereiche – das Gesamtvolumen der geplanten Einsparungen liegt bei rund drei Milliarden Euro.
