Als Wirtschaftsminister und Spitzenkandidat gescheitert, für die Zukunft der eigenen Partei aber noch immer wichtig?
Landesparteitag der Grünen in Neumünster (Schleswig-Holstein), Auftritt Robert Habeck: Als nur noch geschäftsführender Vizekanzler und Wirtschaftsminister steht er gerade abseits des Fokus‘, doch in der norddeutschen Idylle kann sich Habeck der Aufmerksamkeit seiner Partei sicher sein.
Das sind die wichtigsten Aussagen seiner Rede
▶︎ Zu den Koalitionsverhandlungen in Berlin: „Bevor man sich Wahlversprechen in einen Koalitionsvertrag schreibt, macht man erst einmal einen Kassensturz und rechnet nach, was überhaupt geht.“
▶︎ Zur Situation der Union: Die Partei habe sich in der eigenen Ideologie „eingesuhlt“ und „eingewühlt“, bis sie selbst geglaubt habe, dass alles ganz einfach sei. „Und jetzt schlägt die Wirklichkeit auf einmal in voller Härte zu.“
▶︎ Zum Ende der Ampel-Regierung: „Die FDP hat am Ende wegen des Drucks der Umfragen die Regierung mit einer destruktiven Haltung kaputtgemacht.“
▶︎ Zur Zukunft von Friedrich Merz: „Merz wird das nicht stehen, weil er noch nie gestanden ist.“
Die Kritik der anderen Redner an Habecks Wahlkampf fällt spärlich aus, ebenso die Selbstkritik – Habeck sagt nur, dass das Ergebnis hinter seinen selbst gesteckten Erwartungen zurückbleibe.
Zur Erinnerung: Die Grünen hatten einen stark auf seine Person zugeschnittenen Wahlkampf geführt.
Mehrmals nimmt Habeck Bezug auf den Landesparteiparteitag vor 20 Jahren. Damals war die rot-grüne Koalition gerade abgewählt und durch ein schwarz-gelbes Kabinett mit Peter Harry Carstensen (78, CDU) an der Spitze abgelöst worden.
Die Grünen stellten sich neu auf, kehrten sieben Jahre später in die Landesregierung zurück.
► Jetzt sei eine neue Linie auf Bundesebene gefragt, so Habeck: „Wenn diese Analyse dann zu dem Ergebnis kommt, dass das, was ich lebe, auch weiterhin gebraucht wird, dann sollen wir den Weg gerne weiter und neu gehen. Wenn die Analyse ein anderes Ergebnis gibt, dann ist das auch in Ordnung.“
Nach einem Abschied aus der Politik klingt das nicht.