Der gerade gekürte Kanzlerkandidat der Grünen, Robert Habeck,
würde nach eigenen Angaben als Regierungschef deutsche
Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. In einem Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio sagte Habeck zur Frage, ob
er die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen die Taurus-Lieferung revidieren
würde: „Die Antwort auf diese Frage ist: Ja.“
Gleichwohl gehörten Waffenlieferungen immer zu den „schwersten
Entscheidungen“, die in Regierungsverantwortung zu treffen
seien.
Der Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz hat ebenfalls
Zustimmung für eine Lieferung der Waffen mit besonders großer
Reichweite signalisiert. Bundeskanzler Scholz lehnt eine Lieferung weitreichender deutscher
Marschflugkörper an die Ukraine ab.
Habeck
wies darauf hin, dass er als Bundeswirtschaftsminister schon wiederholt
über Waffenlieferungen habe entscheiden müssen. „Das gehörte zu meinem
Amt dazu, und das waren mit die schwersten Entscheidungen, die ich zu
treffen habe“, so der Grünenpolitiker.
Der ukrainische
Präsident Wolodymyr Selenskyj bittet die Verbündeten immer wieder um
weitreichende Waffen, um russische Logistik und Militärflugplätze der
Luftwaffe weit hinter der Frontlinie auch auf russischem Territorium
angreifen zu können. Scholz begründet sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern damit, dass von der Ukraine aus auch Ziele in Moskau getroffen werden können.
Am Sonntag wurde zudem bekannt, dass US-Präsident Joe Biden
das Verbot aufgehoben hat, das bisher ukrainische Angriffe auf tiefer
im Land liegendes russisches Territorium mit US-Waffen untersagt hatte.
Das berichten übereinstimmend mehrere US-Medien. Die Waffen dürften
zunächst gegen russische und nordkoreanische Soldaten in der Oblast
Kursk eingesetzt werden, berichtete die unter Berufung auf US-Regierungskreise. Stellungnahmen der genannten Staaten lagen zunächst nicht vor.
