Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin verteidigt. „Das war wichtig“, sagte Scholz, „um auch zu sagen, dass er nicht darauf rechnen darf, dass die Unterstützung Deutschlands, Europas und vieler anderer in der Welt für die Ukraine nachlassen wird“. Er habe Putin gesagt, „dass es jetzt auch an ihm ist, dafür Sorge zu tragen, dass der Krieg ein Ende findet“, sagte Scholz vor seiner Abreise zum G20-Gipfel in Rio de Janeiro vor Journalisten.
Das Gespräch sei lange angekündigt gewesen. Es sei sehr ausführlich gewesen, habe aber auch zu der Erkenntnis beigetragen, „dass sich bei dem russischen Präsidenten an seinen Ansichten zu diesem Krieg nicht viel geändert hat, was keine gute Nachricht ist.“ Gerade deshalb sei es so wichtig, „dass wir in der Frage des Prinzips sehr klar sind, nämlich, dass die Ukraine sich auf uns verlassen kann und dass der Grundsatz gilt: Über die Köpfe der Ukraine hinweg wird es keine Entscheidung gegeben“, sagte Scholz weiter.
Aus seiner Sicht sei es keine gute Idee, „wenn es demnächst Gespräche zwischen dem amerikanischen Präsidenten und dem russischen Präsidenten gibt und der Regierungschef eines wichtigen europäischen Landes nicht selber auch Gespräche führt“, sagte Scholz. Donald Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, er werde den Ukraine-Krieg binnen kürzester Zeit durch einen Deal mit Russland beenden.
Finnlands Außenministern Elina Valtonen mahnte unterdessen zur Zurückhaltung der europäischen Verbündeten der Ukraine gegenüber dem Kreml. „Das Wichtigste ist, dass wir verstehen, dass es jetzt nicht dazu kommen darf, dass es wieder zu einem Wettrennen um Aufmerksamkeit im Kreml kommt. Dass europäische Staatsoberhäupter mit Putin koordiniert oder unkoordiniert telefonieren, das wird nichts bringen“, sagte sie in der ARD. Es brauche eine koordinierte Antwort, nicht nur mit den Vereinigten Staaten, sondern vor allem mit der Ukraine.
Scholz bedauert Fehlen Selenskyjs beim G20-Treffen
Scholz hatte Putin auf eigene Initiative am Freitag angerufen, das erste Mal seit Dezember 2022. Der Bundeskanzler forderte erneut einen russischen Truppenabzug aus der Ukraine sowie die Bereitschaft zu Friedensverhandlungen. Kritik an dem Telefonat kam unter anderem vom ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj, der Scholz vorwarf, sein Anruf öffne die „Büchse der Pandora“.
Scholz reist nun für fast drei Tage nach Rio, um dort mit Vertretern der G20-Ländern unter anderem über Armutsbekämpfung, Klimaschutz und die Kriege in der Ukraine und in Nahost zu sprechen. Er bedauere, dass anders als bei vorherigen Treffen Selenskyj nicht eingeladen worden sei, sagte der Kanzler. Die Ukraine gehört nicht zur G20. Selenskyj wurde von den brasilianischen Gastgebern auch nicht als Gast nach Rio eingeladen.
