Manchmal gelingen Markus Söder Sätze, die länger in Erinnerung bleiben. Unvergessen seine Aufforderung an Olaf Scholz, er solle nicht „so schlumpfig grinsen“.
Seine Bemerkung am Freitag auf dem CSU-Parteitag über Sahra Wagenknecht ist von ähnlicher Qualität. „Der Teufel trägt manchmal eben doch Prada“, lästerte der CSU-Chef über die stets schick gekleidete BSW-Vorsitzende.
Doch es ist mehr als ein Scherz, es ist eine massive Warnung Söders an die Adresse der CDU, sich um der Macht in Erfurt und Dresden willen mit der Wagenknecht-Partei einzulassen.
Denn für die Partei von Konrad Adenauer, Ludwig Erhard und Helmut Kohl geht es dabei um einen faustischen Pakt: Mehrheit und Macht gegen politische Identität und Zukunft des Landes.
BSW hätte auch Macht im Bundesrat
Die Befürworter eines Zusammengehens mit der Wagenknecht-Truppe verweisen gerne darauf, dass die deutsche Außenpolitik nicht in Erfurt oder Dresden gemacht werde. Und in der Tat beziehen sich die „Bedingungen“ Wagenknechts für Koalitionen auf die Ukraine und künftige US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland.
Doch über Bildungs-, Sozial- und Gewerbeansiedlungspolitik wird sehr wohl auch in Erfurt und Dresden entschieden. Ein Großteil der Polizeiaufgaben und damit der inneren Sicherheit liegt ebenfalls bei den Ländern. Von der Bundesrats-Macht der Länder ganz zu schweigen.
„Wer bin ich? Und wenn ja, wie viele?“
Die CDU kritisiert zu Recht die staatlich gelenkte und daran gescheiterte Klima- und Transformationspolitik des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck. Dann darf sie aber die Tür zu einer ebenso staatlich gelenkten Wirtschafts- und Sozialpolitik des BSW nicht öffnen.
Oder glaubt wirklich irgendjemand in der Union daran, dass mit dem BSW das so dringend ersehnte Wirtschafts-Wunder zu bewirken sei?
Aus Sicht der Union gibt es auch einen ganz egoistischen Grund, Koalitionen mit dem BSW mit Skepsis zu betrachten: Wer in Düsseldorf, Kiel sowie Stuttgart mit den Grünen und demnächst vielleicht mit der Wagenknecht-Truppe regiert, steht schnell vor der Frage: „Wer bin ich? Und wenn ja, wie viele?“