Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenkyj ist zu Besuch in Berlin. Bei einem Treffen im Kanzleramt sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der Ukraine weitere Unterstützung zu. „Deutschland steht weiter fest an der Seite der Ukraine“,
sagte Scholz. Gemeinsam mit anderen westlichen Partnern solle die Ukraine Militärhilfe in Milliardenhöhe erhalten.
Bis zum Jahresende werde mit Belgien, Dänemark und Norwegen ein weiteres Unterstützungspaket im Wert von rund 1,4 Milliarden Euro an die Ukraine
geliefert, sagte Scholz. Darin enthalten seien
unter anderem weitere Luftverteidigungssysteme vom Typ Iris-T und
Skynex sowie Panzer, Kampfdrohnen und Artilleriemunition.
Angesichts des bevorstehenden dritten Kriegswinters soll es demnach auch kurzfristige Unterstützung zur Wiederherstellung der Wärmeversorgung in der Ukraine geben. Zur
Reparatur der schlimmsten Schäden an der ukrainischen
Energieinfrastruktur erhalte die Ukraine weitere 170 Millionen Euro, sagte Scholz.
Selenskyj dankt für Waffenhilfe
Die
Unterstützung Deutschlands und der europäischen Partner sende eine klare
Botschaft an Russlands Präsidenten Wladimir Putin, sagte Scholz. „Ein Krieg auf Zeit wird nicht funktionieren.“ Einen „Diktatfrieden“ Russlands werde Deutschland nicht akzeptieren.
Selenskyj dankte Scholz für die Unterstützung. Deutschland habe die Ukraine mehr als andere mit Flugabwehrsystemen unterstützt.
Diese hätten geholfen, Tausende Menschenleben zu retten, sagte
Selenskyj. Zugleich bat er darum, die Unterstützung auf dem Niveau zu
halten.
Treffen mit Frank-Walter Steinmeier
Die Ukraine wolle wie kein anderes Land, dass der Krieg zu
Ende gehe. „Wir verlangen einen gerechten Frieden und einen Sieg für
uns“, sagte Selenskyj. „Und dafür arbeiten wir täglich.“
Selenskyj
war am Freitagnachmittag in Deutschland eingetroffen. Später ist noch ein Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geplant. Bei den Gesprächen wird es um eine weitere Unterstützung der Ukraine mit Waffenlieferungen gehen, aber auch um die Bemühungen um eine Friedenslösung.
Ursprünglich wollte der ukrainische Präsident an einem
Gipfeltreffen zur Lage in der Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt
Ramstein in Rheinland-Pfalz teilnehmen. Dieses wurde allerdings
verschoben, nachdem US-Präsident Joe Biden seinen geplanten Staatsbesuch
in Deutschland wegen des Hurrikans Milton verschoben hatte.
