Die deutschen Unternehmen stecken in einer tiefen Krise! Robert Habeck (55, Grüne) muss zugeben: Es gibt bislang kein grünes Wirtschaftswunder – im Gegenteil!
Der Wirtschaftsminister hat in Berlin die „Herbstprojektion“ der Bundesregierung präsentiert. Dabei legte er offen, wie die Ampel selbst auf den Zustand der Wirtschaft schaut.
Die „wirtschaftlichen Rahmenbedingungen“ seien derzeit „alles andere als gut“, sagte Habeck, aber „wir werden uns daraus befreien bzw. sind schon dabei, uns zu befreien.“
▶︎ „Die hohe Inflation ist das Biest, dass die Menschen ärmer macht“ – und die sei ja runter, so Habeck.
▶︎ Auch die Krise, die vor zwei Jahren durch die Gasmangellage drohte und die er erfolgreich abwendete, erwähnt er.
Habecks Hauptbotschaft: Lass uns weniger auf die „konjunkturellen“ Probleme blicken als viel lieber auf die „strukturellen Rahmenbedingungen“ – denn an ihnen sind auch Vorgängerregierungen schuld …
Seit 2000 sei Deutschlands Wirtschaft „im Schnitt nur um 1 Prozent im Jahr gewachsen“, sagt Habeck. Das hieße: „Wenn wir alles bestens machen würden, wir hätten nur die Chance, bis 0,6 Prozent zu wachsen“. Es sei „systematisch“ zu wenig investiert worden, etwa in die Bahn oder in Fachkräfte.
„Die Hälfte des Wachstums in Deutschland kommt immer aus dem Export“ – auch hier sei Deutschland zu abhängig, insbesondere von China, das seine eigene Wirtschaft stark schütze bzw. subventioniere.
Habeck beklagt, dass die Deutschen aus Angst nicht viel Geld ausgeben. Er appelliert an die Zuversicht, an den „Mut zum Willen, nicht als Verlierer und auch nicht eines Mittelfeldplatzes vom Platz zu gehen, sondern als Gewinner“.
Und – unter Bezug auf eine Studie des Potsdamer Klimainstituts – sagte er: „Nicht die Klimapolitik ist das Problem, sondern der Klimawandel macht uns ärmer.“ Die Schäden des Klimawandels würden für 6-mal mehr Schadenskosten sorgen, als die Klimapolitik der Ampel koste.
Ausgangslage: Robert Habeck rechnet für 2024 mit deutlich schlechteren Entwicklungen als bisher bekannt. Für das laufende Jahr erwartet der Minister, dass die deutsche Wirtschaftsleistung um 0,2 Prozent schrumpft. Das zweite Minus-Jahr in Folge. Von „Rezession“ spricht man schon bei zwei negativen Quartalen in Folge!
Heißt: Habeck muss seine optimistischen Erwartungen aus dem Frühjahr kassieren. Bisher war der Grünen-Politiker von einem Miniwachstum (O,3 Prozent) ausgegangen. Doch Habeck war zu hoffnungsvoll. Jetzt muss er die bittere Realität zugeben: Wirtschaftsabsturz.
