US-Präsident Donald Trump hat sein am Freitag auslaufendes Ultimatum an den Iran zum zweiten Mal verschoben. Bis zum Ostermontag werde es keine Angriffe auf iranische Kraftwerke geben,
kündigte Trump auf seiner Online-Plattform an. Er habe die Frist auf Bitten der iranischen Regierung ausgesetzt, schrieb der US-Präsident und verwies auf „sehr gute“ Gespräche.
Die USA fordern mit dem Ultimatum die Freigabe der Straße von Hormus. Am vergangenen Wochenende hatte Trump erstmals eine Frist für die Nacht zum Dienstag deutscher Zeit angekündigt. Anderenfalls werde die US-Armee iranische Kraftwerke bombardieren, hieß es damals. Am Montag hatte er dann mitgeteilt, wegen „sehr guter und produktiver
Gespräche über eine vollständige und endgültige Beilegung unserer
Feindseligkeiten“ für weitere fünf Tage auf diese Angriffe zu
verzichten.
Auch vor seiner jüngsten Ankündigung hatte der US-Präsident eine weitere Verschiebung
der Frist nicht ausgeschlossen: „Ich weiß es nicht“, antwortete er in
Washington, D. C. auf eine entsprechende Frage. Das hänge davon ab, wie die
Gespräche mit dem Iran vorankämen oder nicht.
Iran lehnt Ultimatum ab
Im Fall von Angriffen auf Kraftwerke hatte der Iran seinerseits unter
anderem mit der vollständigen Schließung der Meerenge sowie Vergeltungsschlägen auf Energieanlagen in Golfstaaten gedroht. Seit Beginn der US-amerikanisch und israelischen Angriffe blockiert der Iran die für den Welthandel wichtige Meerenge für die meisten Schiffe. Einige wurden bei der Durchquerung angegriffen. Etwa ein Fünftel des
weltweit gehandelten Rohöls werden über die Straße verschifft, aber auch große Mengen
verflüssigtes Erdgas und Düngemittel.
Wenige Stunden bevor Trump die Verlängerung der Frist verkündete, gab der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf an, dass der Iran sich nicht an ein Ultimatum des US-Präsidenten halten werde. Der Iran werde
die Kampfhandlungen fortsetzen „bis der Sieg vollständig errungen und
der Teufelskreis von ‚Krieg-Waffenstillstand-Krieg‘ durchbrochen“ sei, schrieb Ghalibaf auf der Plattform X.
Trump hatte es zuvor als gutes Signal bezeichnet, dass der Iran mehreren Öltankern die Passage
durch die strategisch wichtige Meerenge erlaubte. Er interpretierte dies
als ein Zeichen guten Willens für Verhandlungen.
