Der bisherige Digitalisierungsminister Mychajlo Fedorow ist neuer Verteidigungsminister der Ukraine. Im ukrainischen Parlament stimmte eine deutliche Mehrheit von 277 Abgeordneten für seine Ernennung. Fedorow ist bereits der vierte Verteidigungsminister seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022. Eigentlich sollte Fedorow bereits am Dienstag ins Amt gewählt werden. Es
waren aber nicht genügend Abgeordnete im Parlament, um eine Abstimmung
anzusetzen.
Fedorows Kandidatur war gemäß der Verfassung von Präsident Wolodymyr Selenskyj eingereicht worden. Der 34-jährige Fedorow sagte nach seiner Ernennung, dass es das Ziel sei, „das
System zu verändern: die Armee zu reformieren, die Infrastruktur
an der Front zu verbessern, Lügen und Korruption auszumerzen und
Führung und Vertrauen zu einer neuen Kultur zu machen“.
Bisheriger Verteidigungsminister Schmyhal wird Energieminister
Vorgänger Fedorows war Denys Schmyhal, der weniger als sechs Monate das Amt des Verteidigungsministers innehatte. Schmyhal wechselt ins Energieministerium und wird dort Minister. Wie bei Fedorow war seine Ernennung am Dienstag noch gescheitert, nun aber erfolgreich. Der 50-Jährige gilt als loyal gegenüber Selenskyj.
Entlassen wurde der Chef des Geheimdienstes SBU, Wassyl Maljuk. Faktisch leitete er die Behörde seit dem Sommer 2022. In
dieser Zeit führte der SBU teils spektakuläre Angriffe auf russische
Militärstützpunkte durch. Mehrere hochrangige Militärs hatten sich gegen
die von Selenskyj eingeleitete Entlassung ausgesprochen. Auch der
Verteidigungsausschuss des Parlaments gab erst im zweiten Anlauf seine
Zustimmung.
Nach Korruptionsvorwürfen häufen sich seit dem vergangenen Sommer die
Personalwechsel in Regierung und anderen Positionen. Besonders das
Verteidigungsministerium gilt als korruptionsanfällig. Der
Posten des Energieministers war infolge eines Korruptionsskandals im
Energiesektor nach einem Rücktritt seit November unbesetzt. Nach
russischen Angriffen auf Energieanlagen müssen Millionen Ukrainer bei
zweistelligen Minusgraden täglich stundenlang ohne Strom und Heizung
auskommen.
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